Hartz IV verschlingt
uneingeplante Milliarden-Beträge und wird wegen der Mehrwertsteuer-Erhöhung
zusätzliche zig Millionen Mehrkosten durch weitere Arbeitslose einfahren! Hartz
IV ist das Totengrab für jeden Kanzler, auch wenn jetzt eine Frau dieses Amt
innehat!
Merkela wird uns allen klipp und klar sagen müssen: Hartz IV war und ist die teuerste Gesetzes-Leiche der letzten Jahre, und sie muss jetzt endlich beerdigt werden! Je eher die neue „Super-Kanzlerin“ dieses Eingeständnis verkündet und das Vergeuden der Gelder einstellt, desto besser wird sie regieren können!
Auch wir Montagsdemo-Leute werden Spuren hinterlassen. Wir gehen nicht nur die ebenen Straßen entlang, sondern schlagen auch unbequeme Wege ein! Wir stehen und gehen für mehr Gerechtigkeit, weniger Knechtschaft und ein besseres Leben ohne Ausbeutung!
An dem meteorologischen Temperatursturz ist die Regierung Merkel kaum schuld,
wohl aber an der sozialen Eiseskälte, die uns jetzt alle packen wird. Wenn das
so weitergeht, wird es nicht mehr lange dauern, bis auch bei uns die ersten
Menschen verhungern und erfrieren! Dass wir uns alle sehr warm anziehen sollen,
sagten uns die Koalitionäre ja schon vor ihrem Regierungsantritt!
Den Hartz-IV-Opfern, Rentnern und Kranken geht es immer schlechter, und sie werden immer mehr. Von den Konzernen droht eine neue Orgie an Rausschmissen: Kraft-Foods entlässt Hunderte Mitarbeiter, bei Daimler und Opel sind es Tausende, von Telekom und Post gar nicht erst zu reden. Ford-Deutschland will einer Zeitungsmeldung zufolge („UZ“ vom 25. November) vor allem in Köln 1.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufs kalte Pflaster werfen!
Wenn wir schon „Deutschland“ sein sollen – der Slogan stammt bezeichnenderweise aus der Nazizeit – dann rufen wir von der Montagsdemo solidarisch zum Protest! Wo bleiben eigentlich der Protest, die Solidarität, der Aufruf zu Aktionen von Seiten des DGB? Außer ein paar wohltemperierten Sprüchen hatte uns Herr Sommer leider nichts zu bieten! Herr Sommer, tun Sie endlich etwas!
Mit großer Empörung haben wir von der Schikane und den Einschüchterungsversuchen durch Stuttgarter Behörden Kenntnis genommen. Es ist wirklich unglaublich, dass Ämter und Polizei so massiv gegen euch vorgehen und euch das im Grundgesetz verbriefte Demonstrations- und Versammlungsrecht streitig machen wollen! Da müssen sie ja tatsächlich Angst vor euch haben!
Wir finden, auch wenn nicht mehr so viele auf die Straße gehen wie noch vor über einem Jahr, dass wir stolz darauf sein können, wie viel wir schon erreicht haben. Wir finden es toll und unterstützenswert, wie ihr euch gegen diese undemokratische Behandlung und die menschenverachtende Hartz-IV-Gesetzgebung zur Wehr setzt! Auch wir demonstrieren jeden Montag hier. Wir haben Glück mit der Bremer Polizei, die uns unsere Grundrechte ausüben lässt.
Advent, Advent, die Senatorin pennt! — Gewiss: „Gewos“ hat
sie wohl nicht verstanden, schadet damit ja bloß betroffenen Probanden!
Advent, Advent, uns fehlt doch jeder Cent! Ohn’ Arbeit sind wir heute schon. Ohne Wohnung alsbald morgen? Da klingt es nur wie blanker Hohn, sollen wir ne billig’re besorgen!
Advent, Advent, für uns ist transparent: Frau Röpke stellt Wohnen in Bremen Potemkinschen Dörfern gleich. Das führt zu Problemen, die für uns sehr folgenreich!
Advent, Advent, wir woll’n ein Happy-End! Preiswerter Wohnraum ist nicht zu finden: So belegen wir uns als Härtefall, werden Mietobergrenzen überwinden, jetzt und hier und überall!
Advent, Advent, ein Arbeitsloser rennt! Erst einer, dann zwei, dann drei, dann vier, und endlich stehen wir alle hier!
1. Im Januar waren wir auf der
Straße und zu Recht erbost. Ganz schnell war ein Gutachten da, es
sei kein Tod durch Ertrinken gewesen! Wir haben uns abgeregt. Der Vorwurf gegen
den Toten, ein Drogenkurier zu sein, wurde still mit den Hinterbliebenen
geregelt.
Nur wegen der Anzeige des Notarztes wurde ein weiterer Gutachter hinzugezogen. Dieser stellt unzweifelhaft fest: Dieser Mensch ist ertrunken! So unzweifelhaft, dass für die Entscheidung des ersten Gutachters kein Raum blieb. Dieser wurde nochmals gefragt, und er gab seine Meinung auf! Auch in einem anderen Fall war auf Nachfrage vom betreffenden ersten Gutachten nichts mehr übriggeblieben! Kann dieser Gutachter sicher sein, nochmals gefragt zu werden?
Ich bin jedenfalls sicher: Diese Befragung ist ein Grund für stärkeren Protest! Wir wissen somit: Dieser Mensch wurde ersäuft! Herr Senator Röwekamp soll sich vom Acker machen! EU-Politiker lassen Menschen von den Zäunen schießen und wundern sich darüber, dass die Nachbarn nicht mit ihnen reden. Daher Montagsdemo: Kopf zeigen! Wir schaffen eine Zukunft mit ehrlichen Politikern!
2. Es gibt auch die Verschiebung durch Gutachten! Mit ihrem Mietspiegel erreichten Matthias Brittinger und Ralph Mels die Rücknahme der Umzugsaufforderungen. Mit der Entscheidung, ein Gutachten durch die „Gewos“ Hamburg erstellen zu lassen, hangelte sich die SPD über den Termin zur Bundestagswahl und mit den Deputationsterminen über die Bürgermeisterwahl! Aber das nächste Kreuz auf dem Wahlzettel wird die SPD/CDU-Koalition hinwegfegen! Den Verlust der Wohnung, das vergisst niemand!
Für die Umzugsaufforderungen gibt es Ausnahmeregelungen. Bremen ist mit den Umzügen spät dran: Diesmal gefällt mir unsere Stadt als Schlusslicht! Bremen könnte alles richtig machen und die bisherigen Gerichtsentscheidungen berücksichtigen, außerdem die alten zum Sozialhilferecht sinngemäß einarbeiten. Dann könnte Bremen die erste Gemeinde sein, die feststellt: Umziehen lohnt nicht! Schließlich ist Bremen auch die Gemeinde mit dem größten Einspareffekt durch Hartz IV. Hier bleibt es den Richtern überlassen, die Ämter in die Geheimnisse des Rechtsstaats einzuweihen!
Für auswärtige Studenten gibt es Studiengebühren. Dieses Gesetz wurde von Hamburg abgeschrieben, dort zwar bereits von den Richtern kassiert, aber Bremen bleibt dabei. Vielleicht melden sich ja doch einige Studenten an, vielleicht klagt gar kein Student, und bis zur endgültigen Entscheidung kann man noch abwarten!
3. Bremen macht Theater: Die meisten von Herrn Dünnwald genannten Fakten werden durch Unterlagen bestätigt. „Radio Bremen“ berichtet von einem Liquiditätsplan mit einem Fehlbetrag von 4,98 Millionen Euro per Dezember 2004 und einem Prüfbericht der „Hansa-Beratung“ mit der Aussage, es gebe keine Anhaltspunkte für unkorrekte Verschiebungen zwischen der Bremer Theater GmbH und der Grundstücks-GmbH & Co. KG. Die „Frankfurter Rundschau“ hat ein Protokoll der Sitzung am 30. August 2005 zur „Option Insolvenz“. Beim Amtsgericht liegen Geschäftsberichte der GmbH und der Grundstücks-GmbH mit Forderungen gegen die Freie Hansestadt Bremen für bisher nicht gezahlte Zuschüsse sowie für Deckungszusagen und mit vielen anderen Details.
Das ist natürlich alles den Senatoren und Mitarbeitern bekannt! Oder wurde es vergessen oder nicht gelesen? Ihr Herren und Damen Senatoren freut euch über das Schweigen vom Intendanten und den anderen Geschäftsführern, denn bei einer Bestandsaufnahme der Gesamtfinanzen der Freien Hansestadt Bremen wird sicher eine gigantische Überschuldung sichtbar! Also diesmal bitte komplett und ehrlich auflisten, auch die in das Jahr 2032 verlagerten Verbindlichkeiten und die zeitverzögerten Verlustübernahmen für die GmbHs! Die Verschleppung oder Verschleierung von Überschuldung ist strafbar und macht persönlich haftbar!
4. Nun ist die Entscheidung gegen die sozial Schwachen gefällt worden: Umzüge sind angesagt. Die Deputierten wussten, dass die Senatsvorlage falsch ist: Keine Stadt spart so viel Geld durch Hartz IV wie Bremen! Bremen hat sich gegen die sozial Schwachen entschieden!
Die Senatorin hat von den Gerichten gelernt, aber leider nur halbherzig! Alle Ausnahmen sind aus den Begründungen von Gerichtsentscheidungen entnommen, aber gleichzeitig wird der Versuch unternommen, Schwellen einzubauen. Wer seit zehn Jahren in der Wohnung wohnt, diese also in guten Glauben, sie bezahlen zu können, gemietet hat, kann meistens bleiben, auch wenn das Mietverhältnis keine zehn Jahre besteht.
Umzugsaufforderungen werden nach Aktenlage verschickt. Dagegen kann mensch sich wehren: Erst einmal alle Argumente sammeln, dann die Behörde aufklären. Das können wir gemeinsam machen! Wichtig ist dabei, dass die/der Betroffene das Gleichgewicht findet, aber wer nicht kämpft, hat schon verloren.
Für Nebenkosten die Nachzahlungen beantragen! Die Pauschale von einem Euro je Monat wurde ebenfalls schon von den Gerichten kassiert und für zu niedrig erklärt. Es wurden andere Rechenformeln zugelassen, ein Mehrverbrauch bei zu geringer Dämmung berücksichtigt und eine Begrenzung der Quadratmeterzahl für unzulässig erklärt.
Eine Pressemitteilung wäre zu viel verlangt! Umzugsaufforderungen dürfen erst ab Januar 2006 erfolgen, aber wahrscheinlich hat Frau Röpke die Bagis nicht im Griff. Ich würde dies anhand von Briefen gerne mit der Senatorin besprechen, ohne Nennung der Betroffenen. Daher Montagsdemo! Kopf zeigen! Wir schaffen eine Zukunft mit ehrlichen Politikern!
Der Bürger
sitzt bei Kerzenlicht und macht es
sich bequem, der Pfarrer in der Kirche spricht vom Stern zu Bethlehem. Heut
kennt der Bürger keinen Groll, nach altem Christenbrauch! Er ist von
Menschenliebe voll und singt mit vollem Bauch: „Stille Nacht, heilige
Nacht“!
Doch über dem Hof, in der eisigen Nacht, ist still und sacht ein neuer leuchtender Stern erwacht: Er steht überm Fenster des armen Manns in blutrotem Glanz, und seine fünf Zacken strahlen weit in Elend, Hunger und Dunkelheit! Die Ärmsten sehen das Himmelslicht, die Reichen sind blind, sie sehen es nicht: Es leuchtet überall auf Erden, wo arme Kinder geboren werden!
Denn nicht ein Erlöser ist uns erstanden: Millionen Erlöser in allen Landen! Und einmal treten sie aus dem Schatten, der rote Stern geht vor ihnen her: Dann gibt es keine reichen Satten und keine Hungernden mehr!
Dann ist es mit dem frommen Betrug für alle Zeiten zu Ende! Dann braust der Choral von Hammer und Pflug, das Lied von der Sonnenwende: Brüder, zur Sonne, zur Freiheit, Brüder, zum Licht empor! Hell aus dem dunklen Vergangnen leuchtet die Zukunft hervor!
Mit Agenda 2010 und Hartz IV ist uns schon einiges zugemutet worden! Die Große Koalition wird diesen Kurs fortsetzen: die Arbeitsbedingungen verschärfen, die Löhne drücken, die Rechte der Beschäftigten beschneiden und die Spaltungen in der Gesellschaft vertiefen!
Die fortwährenden Angriffe auf die Erwerbslosen durch Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen, Kürzung der Sozialgelder oder die Einführung der Ein-Euro-Jobs fügen sich in eine Arbeitsmarktpolitik, die in erster Linie das Ziel verfolgt, den Zwang zur Arbeit zu verschärfen. Gewünscht wird eine flexible, billige, angepasste Arbeitskraft mit möglichst wenig Rechten und vielen Pflichten. Viele von uns arbeiten schon heute in schlechtbezahlten Jobs, ohne die Sicherheit eines unbefristeten Arbeitsvertrages. Viele sind gezwungen, einen zweiten oder gar dritten Job anzunehmen, um über die Runden zu kommen. Stundenlöhne unter fünf Euro sind auch hierzulande längst Realität!
Mit den Ein-Euro-Jobs wird staatlicherseits ein Niedriglohnsektor auf dem zweiten Arbeitsmarkt geschaffen, um uns an genau diese beschissene Maloche zu gewöhnen oder uns zumindest für sechs Monate aus der Arbeitslosen-Statistik „wegzuparken“. Das funktioniert nur, weil viele das zusätzliche Geld gut gebrauchen können. Sie wollen nicht zu Hause „abhängen“ und auf die Versprechen von Arbeitsagentur, Bagis oder „Bremer Arbeit“ hoffen, wonach sich die individuellen Chancen auf dem Arbeitsmarkt so verbessern lassen. Von mehreren Seiten werden auf diese Weise Standards für die Zukunft geschaffen, die bei einigen wenigen die Geldbeutel noch mehr klingeln lassen, während wir uns krumm machen sollen für das Lebensnotwendige!
Das Ganze ist nicht so neu. An einem Großteil der hier lebenden rund zehn Millionen Migrant(inn)en ist mit Hilfe einer rassistischen Einwanderungs- und Sozialpolitik in den letzten 25 Jahren exemplarisch durchexerziert worden, was jetzt Realität für viele werden soll. Niedriglohnarbeit, Chancen- und Rechtlosigkeit sind für die meisten Einwanderer und Einwanderinnen bittere Wirklichkeit. Die Unterbringung von Flüchtlingen in abbruchreifen Häusern und leerstehenden Fabrikhallen, das Asylbewerberleistungsgesetz mit seiner generellen Sozialgeldkürzung unter den Regelsatz und Essensgutscheine statt Bargeld sind weitere Beispiele für eine systematische Ausgrenzung und Desintegration bestimmter Gruppen von Menschen. Weitgehende Rechtlosigkeit, gepaart mit ebenso beliebiger wie brutaler Propaganda („Faulenzer“, „Schmarotzer“, „Abzocker“, „Kriminelle“) und vermeintlichen „Notwendigkeiten“ („Globalisierung fordert Flexibilität“) bereitet den Boden für eine umfassende Individualisierung und Entsolidarisierung. Eine rassistische und soziale Hierarchisierung der Gesellschaft ist das Ergebnis.
Genau das wollen wir nicht und wollten wir noch nie! Im Gegenteil wollen wir uns zusammentun, uns organisieren, etwas unternehmen, Widerstand organisieren, Sand im Getriebe sein und auf keinen Fall die ganzen Kröten schlucken, die uns hier vorgesetzt werden! Allein oder mit Hilfe von Freund(inn)en kann mensch sich zur Wehr setzen, beratschlagen, gegenseitig eine Hilfe sein. Manchmal braucht es aber ein bisschen mehr: an Austausch, Diskussion, Zusammenarbeit und Zusammenhalt, egal woher jemand kommt!
Einen ersten Schritt in diese Richtung wollen wir im Rahmen der Kampagne gegen Ausbeutung und Vereinzelung „So kann ich nicht arbeiten!“ vom 29. November bis 3. Dezember 2005 unternehmen. Wir haben einen Erwerbslosentag organisiert, zu dem alle Interessierten eingeladen sind, mit anderen Leuten gemeinsam sich auszutauschen, zu beraten, Aktionen zu organisieren oder zu schauen, was geht!
Am Mittwoch, dem 30. November 2005 ist ab 9 Uhr Erwerbslosenfrühstück, unter anderem zur Vorbereitung mehrerer „Ein-Euro-Spaziergänge“. Ab 11 Uhr finden Aktionen bei Ein-Euro-Trägern statt. Um 14 Uhr gibt es Tips, Tricks und Hilfestellung beim „Gang aufs Amt“: Was muss ich beachten? Ab 15 Uhr findet die Erwerbslosenberatung der „Solidarische Hilfe“ statt. Um 16 Uhr wird der Film „Die neue Wut“, eine Dokumentation der Anti-Hartz-Proteste 2004/2005, gezeigt. Um 18 Uhr beginnt eine offene Diskussion über Ein-Euro-Jobs, Niedriglohn-Maloche, Ämterstress und Möglichkeiten von Protest, Widerstand und Organisierung. Alles im „Naturfreundehaus“ in der Buchtstraße 14, Nähe Domsheide, hinter dem Gericht.
Die Ein-Euro-Job-Arbeitsgruppe trifft sich vierzehntägig mittwochs ab 17 Uhr in der Solidarischen Hilfe, Doventorsteinweg. Alle vierzehn Tage gibt es dienstags ab 10 Uhr einen selbstorganisierten Treff zu Hartz IV im „Freizi“, Geschwornenweg 11a.
Wir rufen auf zur Nord-Demo „für eine solidarische Gesellschaft“ am Freitag, dem 2. Dezember 2005, um 12 Uhr am Bahnhofsvorplatz!
Es war kalt, aber trocken bei der 64. Montagsdemo in Bremen mit Treffpunkt um 17:30 Uhr auf dem Domshof beim „Alex“. Schon nach ein paar Redebeiträgen zog die Demo los. Erster Zwischenstopp war beim „Schweine-Denkmal“ an der Sögestraße. Im Blick das SWB-Kundenzentrum, das durch intensive, bunte „Weihnachtsbeleuchtung“, die viel Geld kostet, auf sich aufmerksam macht, erregten die nach wie vor stattfindenden Gas- und Stromabstellungen unseren Abscheu.
Weiter ging es zum Hanseatenhof. „Adventsgedichte“ neuerer und neuer Art schallten in die Lloydpassage. Mancher Karussellbesitzer meinte, uns durch lauter gedrehte „Weihnachtsdudelmusik“ vertreiben zu können. Die vielen Zuhörer zeigten aber, dass unser Weg richtig war! Dann kam die Schlussstrecke durch die Obernstraße und die enge Weihnachtsmarktpassage vor dem Rathaus, diesmal mit höflicher Polizeibegleitung.
Vom Treppenpodest nahe dem Konzerthaus „Glocke“ konnten wir noch die Wartenden an der Haltestelle „Domsheide“ mit unseren Redebeiträgen erreichen. Hier verabschiedeten wir eine Resolution zur Unterstützung der Montagsdemo in Stuttgart, die durch schikanöse bürokratische Behinderungen seitens der reaktionären baden-württembergischen Landesregierung und Stuttgarter Stadtverwaltung zermürbt werden soll. Zahlreiche Menschen blieben in einiger Entfernung stehen und verfolgten mit Interesse unsere Kundgebung.
Auf unserem Demoweg hatten sich die Redebeiträge unterwegs direkt aneinandergereiht, sodass viele Menschen im Vorbeigehen nicht nur Parolen, sondern auch Inhalte, um die es uns geht, mitbekommen konnten. Weil wir gleich losgelaufen waren, kamen die meisten bei der Anfangskundgebung Anwesenden mit. So war unsere Demo etwas größer (wohl wieder 40 Teilnehmer) und fand mehr Beachtung. Wichtig und gut sind immer wieder die einzelnen Gespräche am Rande mit Menschen, die wir über unsere Ziele informieren und hierfür gewinnen: Wir wollen den Kampf gegen die neue Regierung und den Bremer Senat verstärkt fortsetzen!
Am Montag, dem 5. Dezember 2005, treffen wir uns um 17:30 Uhr auf dem Domshof beim „Alex“. Es geht dann gleich los zur Demo durch die Innenstadt mit Ende am Konzerthaus „Glocke“.