Im
Jahre 1921, zu Beginn der Massenautomobilisierung in den USA,
versammelten sich in Pittsburgh über 5.000 Menschen zu einem
Schweigemarsch, um der 221 in diesem Jahr dort überfahrenen Kinder zu
gedenken. Im Jahr darauf wurde in der Stadt Baltimore ein Denkmal für Kinder
eingeweiht, die im Straßenverkehr gestorben sind. 1922 zog eine Prozession von
10.000 Kindern durch die Straßen von New York, um vor den Gefahren des
Automobils zu warnen.
Das war die Geburt der Verkehrsregeln: Zebrastreifen, rote Ampeln, Kreisverkehr und Parkplätze. Vor dem Überqueren der Straße an der Bordsteinkante stehen bleiben, um nicht von einem der rasenden Geschosse niedergestreckt zu werden. Die Gestalt der Städte änderte sich, um sie den Killermaschinen anzupassen, während der öffentliche Nah- und Fernverkehr auf Drängen einer Lobby von General Motors verdrängt wurde, um durch Privatautos ersetzt zu werden.
Wenn sich heute so mancher an die verkehrsbehindernden Sitzblockaden einer Handvoll Aktivisten der „Letzen Generation“ zu stören scheint, möchte ich hier an dieser Stelle einmal zum Nachdenken anregen, wie unsinnig und unvernünftig es ist, eine halbe Tonne zu bewegen, um die eigenen 70 Kilogramm von A nach B zu transportieren und dabei den kostbaren Rohstoff Erdöl in die Atmosphäre zu blasen, mit dem wir wegen seiner Knappheit viel sorgsamer umgehen sollten, zum Beispiel zur Herstellung von Antibiotika.
Wer sich über die Unverschämtheit der Klimakleber aufregt, sollte vielleicht mal darüber nachdenken, wie unverschämt er sich selbst verhält, angesichts der Lärmbelästigung, Straßenverstopfung, Feinstaubverteilung, Gesundheitsgefährdung und Gefährlichkeit seines Vehikels. Wie unverschämt ist die ständige kostenlose Inbeschlagnahme öffentlichen Raumes durch das Parken, Blech an Blech, den halben Gehweg behindernd, sodass sich kaum jemand mit Rollator oder Kinderwagen daran vorbeibewegen kann?
Im Jahre 2022 sind in Deutschland 2.782 Menschen im Straßenverkehr tödlich verunglückt. Wer hier von einer „Klima-RAF“ redet, meint sicherlich die motorisierten Verkehrsteilnehmer, deren Terror ich an dieser Stelle hinreichend beschrieben habe. Jedoch zweifele ich an, dass der RAF so viele Menschen jährlich zum Opfer gefallen sind. Wegen der Lärmbelästigung und der Schadstoffemissionen erfüllt im Grunde genommen jeder Autofahrer den Tatbestand der Körperverletzung, sobald er den Zündschlüssel gedreht hat. Angesichts der nun drohenden Unbewohnbarkeit der Erde wird es Zeit, die seit 100 Jahren bestehenden verkehrsrechtlichen Privilegien der Blechschädlinge aufzuheben und Städte für Menschen zu gestalten.
1. Der 8. Mai ist 78. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Die Rote Armee der Sowjetunion hatte daran den Hauptanteil; zusammen mit den West-Alliierten beendete sie den Zweiten Weltkrieg mit dem Sieg über den Hitler-Faschismus. Heute sieht das leider ganz anders aus. Die Sowjetunion gibt es nicht mehr; schon lange vor ihrem Zusammenbruch hatte sie aufgehört, sozialistisch zu sein, und Russland ist selbst ein imperialistisches Land.
Auch
heute geht es um den Kampf gegen imperialistischen Krieg und Faschismus: Für eine Welt
ohne Kriege, ohne Unterdrückung, ohne Ausbeutung von Mensch und Natur. In der Ukraine tobt
ein Stellvertreterkrieg der Nato gegen Russland. Die deutschen Waffenlieferungen sind ein Teil
davon. Auf beiden Seiten gibt es über 100.000 Tote.
Es sind Kinder von Arbeitern und Bauern, die verheizt werden – nicht die Söhne
der Oligarchen und Kapitalisten!
Sowohl Russlands Regierung als auch jene der Ukraine zielen darauf ab, möglichst viele Menschen auf der Gegenseite umzubringen. Das ist barbarisch! Auch hierzulande gibt es Kriegsgewinnler: Rüstungskonzern wie Rheinmetall. Deren Chefs jubeln über das beste Jahr ihrer Geschichte. Jetzt wollen sie in der Ukraine eine Panzerfabrik und in der Lüneburger Heide eine Munitionsfabrik bauen – und in Bremen eine Fertigungsstätte für den Atomwaffenbomber F-35, was von Bovenschulte, SPD, bejubelt wird.
Am 1. Mai war der Kampf gegen Aufrüstung und Weltkriegsgefahr wichtiges Thema. Aber wir brauchen eine noch viel größere Bewegung gegen Faschismus und Krieg! In Bremen waren 4.500 Menschen am 1. Mai dabei, in Hamburg 8.000. Das ist viel; aber in Paris waren es 870.000 – mehr als drei Mal so viele, wie bei allen DGB-Maidemos in Deutschland zusammengenommen.
Am Sonntag, dem 14. Mai, sind Bürgerschaftswahlen in Bremen und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Schluss mit den Waffenlieferungen! Schluss mit den Weltkriegsvorbereitungen! Schluss mit Faschismus! Der Kapitalismus bedroht die Menschheit. Die Perspektive heißt echter Sozialismus! Dafür stehe ich, dafür steht meine Partei, die MLPD, dafür trete ich am Sonntag zur Bürgerschaftswahl an!
Ich möchte euch ganz herzlich einladen zu unserer Wahlfete am Sonntag, dem 14. Mai 2023 ab 18 Uhr in den Neustadtswallanlagen am Parkeingang Ecke Delmestraße/Neustadtscontrescarpe. Nach einem tollen Wahlkampf wollen wir zusammen mit euch feiern! Es gibt Essen und Trinken, eine erste Wahlanalyse und Musik – und viel Zeit, um sich zu unterhalten und besser kennenzulernen. Kulturelle Beiträge oder etwas fürs Mitmachbuffet sind erwünscht.
2. Ein Nachtrag zum Ausgang der Bürgerschaftswahl. Die SPD jubelt, als ob sie einen grandiosen Wahlsieg errungen hätte. Aber ihre 29,8 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 56,8 Prozent (in Bremerhaven nur 44 Prozent) sind das zweitschlechteste Ergebnis seit 1945! Die Grünen sind bei vielen „unten durch“, weil sie die Lasten der Umweltkrise mit großer Arroganz auf die Bevölkerung abwälzen und zur offenen Kriegspartei geworden sind. Dafür bekamen sie die Quittung und verloren am meisten Stimmen.
Bedenklich stimmt das hohe Abschneiden der „Bürger in Wut“, einer Ablegerin der Schill-Partei, die von der fehlenden Kandidatur der AfD profitierte. 80 Prozent ihrer Wähler gaben in einer Umfrage zwar an, diese Partei nicht aus Überzeugung, sondern aus Enttäuschung über andere Parteien gewählt zu haben – was aber auch regelrecht durch einen Hype in den Medien gefördert wurde. Die Arbeiterbewegung muss fertig werden mit der massiv vorgetragenen Demagogie dieser Ultrareaktionären und Faschisten! Sie wurden noch viel zu wenig angegriffen in diesem Wahlkampf.
Die „Internationalistische Liste / MLPD“ kam auf 1.993 Stimmen (0,2 Prozent). Da jeder Wähler fünf Stimmen vergeben konnte, entspricht das einer Wählerzahl zwischen 399 und 1.993. Viele gaben auch nur eine, zwei oder drei Stimmen an die MLPD und wählten mit den anderen Stimmen zum Beispiel die Linkspartei. Tatsächlich haben daher circa 800 bis 1.000 Menschen eine oder mehrere Stimmen der MLPD gegeben. Das ist wesentlich mehr als bei den letzten Wahlen, drückt aber auch nicht annäherungsweise aus, wie sehr die Zahl der Menschen gestiegen ist, die im echten Sozialismus die Perspektive sehen und mit den Argumenten der MLPD zumindest sympathisieren.
Wahlergebnisse bürgerlicher Wahlen sind inzwischen immer weniger ein Gradmesser der Stimmung in der Arbeiterklasse und unter den Massen. Die „Internationalistische Liste / MLPD“ hat in einer Vielzahl von Stimmlokalen Stimmen bekommen, in denen sie vorher keine oder nur eine niedrige Rolle spielte. Vor allem in Arbeiterstadtteilen wie Blockdiek, Gröpelingen und Tenever, wo im Wahlkampf Straßenumzüge und Hauseinsätze mit der Wahlzeitung gemacht wurden, zahlte sich das aus.
Es war eine Trumpfkarte, dass nicht nur offensive Forderungen gegen die Arbeitsplatzvernichtung bei Mercedes Bremen, im Umweltkampf gegen die Abholzung von Platanen für eine Kommerzmeile oder gegen die Flüchtlingshetze, sondern auch gegen die beiden existenziellen Krisen eines drohenden atomaren Dritten Weltkriegs und der begonnenen globalen Umweltkatastrophe Stellung genommen wurde.
Über 100 Kontakte, die Interesse an der Politik der MLPD und der Internationalistischen Liste haben, und 500 meist jugendliche Zuhörer beim Jugendkonzert am 30. April 2023 zeigen den perspektivischen Erfolg und wie die MLPD in Bremen ihre gesellschaftliche Rolle ergreift. In einigen Kernbereichen, in denen die MLPD schon lange bekannt ist, wurden bis zu 0,5 Prozent erreicht (zum Beispiel in der Neustadt und im Ostertorviertel, in einzelnen Wahllokalen über ein Prozent. Herzlichen Glückwunsch und Dank allen Wählern, Kandidaten und Wahlhelfern für diesen Erfolg, der weit über den Wahltag hinaus reichen wird!
Unsere klare Positionierung zum Ukrainekrieg mit der konsequenten Ablehnung jeglicher Waffenlieferung und zur Weltkriegsgefahr fand viel Zuspruch. Ausgangspunkt vieler Diskussionen war unsere Einschätzung, dass der Kapitalismus die Existenzgrundlagen der Menschheit zerstört und die Perspektive dazu nur der echte Sozialismus sein kann. SPD-Bürgermeister Bovenschulte setzt sich für die Produktion amerikanischer F-35-Atombomber bei Rheinmetall in Bremen ein. Die Linkspartei im Bremer Senat ist voll auf Regierungskurs: für Waffenlieferungen an die Ukraine, für die Schließung des Klinikums „Links der Weser“. Gleichzeitig gibt es eine wachsende Minderheit von Leuten innerhalb der Linkspartei, die dagegen sind und nach einer grundlegenden Alternative suchen. Diese können sie aber nicht in der Linkspartei finden, denn die hat sich vom Sozialismus längst verabschiedet: Die lukrativen Pöstchen im Senat sind ihr wichtiger. Deswegen, liebe „Linke“ in der Linkspartei: Macht keine halben Sachen – kommt zu uns! Macht mit beim Kampf um den echten Sozialismus!
Wir haben in Bremen ein Feuerwerk von Aktivitäten entwickelt und organisiert: Wir haben 15.500 Wahlzeitungen verteilt und einen Teil persönlich übergeben. Wir haben fast 1.600 Plakate aufgehängt, auch mit lokalen Forderungen nach dem Stopp der Umverteilung von Geflüchteten, der Festeinstellung aller Leiharbeiter und Hochwasserschutz mit Erhalt der Platanen. Wir haben Straßenumzüge mit Offenem Mikrofon durchgeführt in Tenever, Walle, Kattenturm, Blockdiek, Gröpelingen und der Neustadt. Wir waren vor Schulen, bei Mercedes, Airbus, im GVZ und den Stahlwerken. Gemeinsam mit dem Jugendverband „Rebell“ und der „Widerstandsgruppe gegen Weltkriegsgefahr“ haben wir ein tolles, weit ausstrahlendes Konzert für den Weltfrieden organisiert. Es gab eine gut besuchte Kundgebung auf dem Marktplatz mit unserer Parteivorsitzenden Gabi Fechtner – die im Gegensatz zu den abschreckenden FDP- und SPD-Veranstaltungen frei für alle zugänglich war und bei der es auch ein Offenes Mikrofon gab.
Am 1. Mai 2023 wurde der MLPD, ausgehend vom DGB-Vorsitzenden Ernesto Harder, der Infostand verweigert. Was für eine trostlose, antikommunistische Aktion! Selbstverständlich akzeptierten wir das nicht, schrieben einen Offenen Brief und führten am 1. Mai in bester Lage, etwas abseits vom „DGB-Dorf“, einen anziehenden Infostand durch. Wir haben Hunderte Menschen kennengelernt, vor allem bei den Straßenumzügen. Weit über 100 trugen sich ein, dass sie in Kontakt mit uns bleiben oder auch aktiv werden wollen, in der MLPD, dem Jugendverband „Rebell“, der „Widerstandsgruppe“, der „Umweltgewerkschaft“ oder auf andere Weise.
Es ist an der Zeit, dem Sozialismus zu neuem Ansehen zu verhelfen! Der wissenschaftliche Sozialismus, den Marx und Lenin entwickelten, ist frei von utopischen Vorstellungen. Marx sagte: „Der Sozialismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolutionäre Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der der ganzen Gesellschaft in Einheit mit der Natur angewandt wird.“ Daran hat sich bis heute nichts geändert, im Gegenteil ist es der nächste notwendige Schritt. Ich lade euch herzlich ein, organisiert euch in der MLPD und im Jugendverband „Rebell!“