Trotz
Corona und Verboten waren am Samstag Millionen Menschen weltweit am
1. Mai auf der Straße. Auf zahlreichen Demonstrationen, auch hier in Bremen,
wurden auch wirksame Maßnahmen gegen die Pandemie gefordert, ohne Rücksicht
auf die Profitinteressen der Monopole. Es zeigt sich immer deutlicher: Überall, wo
faschistische Regierungen an der Macht sind, wie Modi in Indien oder Bolsonaro in
Brasilien, ist die Pandemie am schlimmsten.
In Indien gibt es zurzeit täglich bis zu 400.000 Neuinfizierte, teilweise sogar noch mehr. Die Menschen sterben „wie die Fliegen“, das Gesundheitswesen kollabiert – und alles, weil Modi im Auftrag und Interesse der indischen Großindustrie keine Einschränkungen der Produktion zulassen wollte. Wobei das nicht für ganz Indien gilt: In einzelnen Bundesländern haben sich die Menschen einen echten Lockdown erkämpft!
Auch die Faschisten in Deutschland stellen sich an die Spitze der Coronaleugner und „Querdenker“, weil sie gegen jede Einschränkung der „kapitalistischen Freiheit“ sind. Tatsächlich ist der Faschismus ja die extremste Form des Kapitalismus.
Auch die unsägliche Aktion „Alles dichtmachen“, an der zahlreiche Schauspieler teilnahmen, war von faschistischen Coronaleugnern inszeniert. Die Schauspieler ließen sich vor deren Karren spannen. Die meisten von ihnen sind absolut keine Faschisten und auch keine Coronaleugner, allerdings hätten sie vielleicht ihren Kopf ein bisschen besser gebrauchen sollen. Etliche waren von der Reaktion erschrocken und haben sich jetzt von der Aktion distanziert und sich entschuldigt.
Drahtzieher waren unter anderem Regisseur Dietrich Brüggemann mit seinem ekelhaften Song „Steckt euch eure Maskenpflicht in den Arsch, steckt euch eure Abstandsregeln in den Arsch“ sowie der „Arzt“ Paul Brandenburg aus Berlin. Es sind zum Teil sogenannte Altlinke, die unter dem Deckmantel „Ruf nach Freiheit“ direkt ins Lager der finstersten Reaktion marschieren, wie hier in Bremen Professor Rudolph Bauer.
Kein Wunder, dass die Aktion von der AfD und von Hans-Georg Maaßen ausdrücklich gelobt wurden, dem CDU-Rechtsaußen, der früher als „Verfassungsschutzpräsident“ enge Freundschaft zur AfD pflegte und inzwischen zum CDU-Direktkandidaten in Thüringen gewählt wurde.
Nach wie vor ist ein harter Lockdown notwendig, um mit der Pandemie fertig zu werden. Dass Daimler momentan steht, ist genau richtig – allerdings machen die das, weil ihnen Teile (Mikrochips) fehlen. Am Sonntag gab es einen großen Ausbruch in einem Spargelbetrieb bei Diepholz mit 87 infizierten Erntehelfern, die in beengten Verhältnissen arbeiten und leben.
Eine Million Arbeitsplätze wurden in Deutschland im letzten Jahr vernichtet – nicht nur wegen Corona, sondern auch wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Bei Airbus wurden 5.000 Arbeitsplätze abgebaut, allein in Deutschland, und durch eine völlige Umstrukturierung des Konzerns sollen weitere Tausende entfallen. Da wird die Coronakrise genutzt, um in ihrem Windschatten Fakten zu schaffen. Aber da werden die Kollegen noch ein Wörtchen mitreden!
Völlig abartig ist in dieser Situation die Forderung der Wirtschaftsverbände, den Renteneintritt auf 69 anzuheben! Die meisten erleben das ja gar nicht mehr, weil sie vorher kaputtgearbeitet sind! Im Gegenteil, das Renteneintrittsalter muss dringend gesenkt werden: Für Männer auf 60 und für Frauen und Schichtarbeiter auf 55 Jahre, bei vollem Rentenausgleich! Das fordern die MLPD und viele andere mit ihr.
Wir brauchen dringend die Einführung der 30-Stunden-Wche bei vollem Lohnausgleich! Die Kosten der Lebens- und Wochenarbeitszeitverkürzung sind längst erarbeitet, aber das stecken sich die Aktionäre ein.
Wer sich hier durchsetzt oder nicht, wenn es um die Erhöhung der Arbeitszeit und steigende Massenarbeitslosigkeit geht oder um eine Senkung der Arbeitszeit und Schaffung von Millionen neuer Arbeitsplätze, darüber entscheidet vor allem die Kampfkraft in den Betrieben und auch auf den Straßen – genauso wie darüber, ob es gelingt, die unsozialen Hartz-Gesetze zu Fall zu bringen und die Grundsicherung so weit anzuheben, dass davon gelebt und nicht nur vegetiert werden kann!
Statt konsequentem Gesundheitsschutz und Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der dritten Welle der Corona-Pandemie gewährt die Bundesregierung den Großkonzernen freie Fahrt. Die Masse der Bevölkerung, die Kulturschaffenden und Kleingewerbetreibenden müssen immer unsinnigere Maßnahmen wie die nächtliche Ausgangssperre hinnehmen. Das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten!
Wir als „Umweltgewerkschaft“ unterstützen die Forderung nach
drastischen Maßnahmen zur Senkung der Ansteckungen auf möglichst Null, um
diese dann mit einer Kontrollstrategie stabil zu halten und lokale Ausbrüche
sofort energisch eindämmen zu können.
Wir kritisieren die Politik der Regierung und der Parteien von FDP bis AfD auf das Schärfste, die auf Druck des Finanzkapitals die Großkonzerne aus konsequenten Maßnahmen heraushalten. Regierung und Konzerne leugnen systematisch, dass Arbeitsstätten und Fahrten in Bus und Bahn dorthin Treiber der Pandemie sind, genauso Kindergärten und Schulen.
Penetrant haben sich die Konzerne geweigert, regelmäßige Testungen der Beschäftigten durchführen. Erst auf Druck der Öffentlichkeit mussten sie jetzt Kompromisse eingehen. Tests müssen massenhaft, kostenlos und unbürokratisch überall zur Verfügung stehen!
Die „Umweltgewerkschaft“ unterstützt die Bewegung „Zero Covid“ für einen konsequenten Lockdown von zwei bis drei Wochen unter Einbeziehung der Konzernbetriebe, soweit sie nicht lebensnotwendige Aufgaben erfüllen. Wie alle wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Forderungen müssen diese gegen die Konzerne und auf Kosten ihrer Profite durchgekämpft werden. Unser Interesse ist es, dass die Pandemie möglichst schnell beendet wird, da diese auch unsere Arbeit zur Rettung der Umwelt vor dem Kollaps erheblich beeinträchtigt.
Die Verharmlosung der Covid-19-Infektion, die Ablehnung von Gesundheitsschutz und von Impfungen durch ständige Falschmeldungen und die Zusammenarbeit mit Faschisten in der sogenannten „Querfront- Bewegung“, das hat keinen Platz in der Umweltbewegung, in der Montagsdemo und anderen fortschrittlichen Bewegungen! Wir fordern: Umwelt- und Gesundheitsschutz ja! Abbau demokratischer Rechte nein!
Merkel, Spahn und Wieler (RKI) sagen: „Die Impfkampagne läuft, im Sommer ist das meiste überstanden“. Erst die viel zu späte Bestellung von Impfstoff, um auf die billigste Variante zu warten, und jetzt wieder mal Schönwetter-Parolen verbreiten!
Tatsache ist: Erstens gibt es immer noch zu wenig Impfstoff, und je länger sich das Impfen hinzieht, umso mehr stellen neue und gefährlichere Virus-Mutationen den Impferfolg in Frage.
Zweitens ist Deutschland keine Insel. Solange das Virus in der Welt verbreitet bleibt, wird es wiederkehren. Deshalb unterstützen wir die Forderung nach Aussetzung des Patentrechts der Pharmakonzerne. Impfungen sind eine Errungenschaft der Menschheit. Es ist das Recht aller Menschen weltweit, rasch und kostenlos geimpft zu werden.
Drittens wird die Zerstörung der Lebensräume neue Pandemien hervorrufen. Massenhafte Impfungen können zur Bewältigung von Corona beitragen. Ein Erfolg zur Niederhaltung neuer Pandemien ist aber nur möglich, wenn alle Umwelt- und sozialen Faktoren beseitigt werden, die Covid-19 zu einer menschheitsgefährdenden Pandemie gemacht haben.
Außer für Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie tritt deshalb die „Umweltgewerkschaft“ für eine menschenwürdige, gerechte Gesellschaft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur ein. Für dieses lohnenswerte Ziel brauchen wir noch viele Mitstreitende. Wir freuen uns auf eure Mitgliedschaft!
Wir möchten euch einladen zur Filmveranstaltung „Expedition Arktis. Ein Schiff, ein Jahr im Eis“ am 30. Mai 2021 um 15 Uhr im Großen Saal des Gemeindezentrums Zion, Kornstraße 31. Für Gesundheitsschutz wird selbstverständlich gesorgt.