707. Bremer Montagsdemo
am 07. 10. 2019  I◄◄  ►►I

 

Klimapaket der Bundesregierung: Kapitulation vor dem Klimaschutz!

Harald BraunAm 20. September 2019 waren beim globalen „Klima­streik“ deutschlandweit 1,4 Millionen Menschen in fast 600 Orten auf der Straße. Von Hamburg bis München waren die Plätze gerammelt voll mit Menschen aller Generationen. In Bremen gab es einen sehr langen Zug von 40.000 Menschen. In 163 Staaten der Welt gingen über vier Millionen auf die Straße. Mit „Fridays for Future“ ist eine Bewegung entstanden, der es gelingt, die Rettung des Planeten vor der drohenden Klimakatastrophe endlich ganz oben auf die politische Agenda zu setzen.

Doch der 20. September war auch ein Tag der Enttäuschung, denn die Bundesregierung erwies sich erneut als Totalausfall beim Klimaschutz. Mit ihrem „Klimapaket“ steuern wir auf eine gefährliche Erderhitzung von vier Grad zu. Dies folgt aus dem 5. Sachstandsbericht des Weltklimarats IPCC. Dessen aktueller Sonderbericht vom 25. September 2019 mit dem Titel „Ozean und Kryosphäre“ ist ein neues Alarmzeichen:

„Die Klimakrise ist keine Frage der Zukunft, sondern bereits jetzt in den Meeren und Polen greifbar, sichtbar und messbar. Die Arktis hat sich im Schnitt bereits um drei bis fünf Grad erwärmt. Die Eisfläche im Sommer ist so gering wie seit 1.000 Jahren nicht mehr. In jedem Jahrzehnt verliert die Eisdecke etwa zehn Prozent, mit steigender Tendenz.

Die Permafrostböden in Nordamerika und Sibirien tauen immer schneller auf. Die Gefahr: Sie können große Mengen zusätzlicher Treibhausgase wie Kohlendioxid und Methan freisetzen. In ihnen schlummern nach unseren Berechnungen 1.500 Milliarden Tonnen Kohlenstoff – zweimal so viel wie bisher in der Atmosphäre gelagert ist.“

Vor diesem Hintergrund sind die Beschlüsse der Bundesregierung ein Skandal! Die Rechnung der Bundesregierung wird diesmal aber nicht aufgehen, denn die meisten Menschen lassen sich nicht mehr blenden. Die Reaktionen waren eindeutig. Ein „Dokument der Mutlosigkeit“ nennt der renommierte Klimaforscher und Merkel-Berater Ottmar Edenhofer das Klimapaket der Regierung. In dieser vernichtenden Einschätzung sind sich Klimawissenschaftler, das Gros der Medienlandschaft und die Mehrheit der Bevölkerung einig.

Nach Berechnungen der Analysten von „Agora Energiewende“ erbringt das Sammelsurium an Maßnahmen nur ein Drittel der Kohlendioxid-Einsparung, die zum Erreichen des Klimaziels der Regierung für 2030 nötig sind. Die Bundesregierung hat erneut im Dienste der Umweltverbrecher in den Konzernzentralen des internationalen Finanzkapitals gehandelt!

Der Umstieg auf mehr Züge, Elektromobilität und Wärmepumpen – all das benötigt Strom. Ein Fortschritt für den Klimaschutz wird es nur, wenn dieser Strom auch aus regenerativen und nicht aus fossilen Quellen stammt und ein effizienter Umgang damit erreicht wird. Doch der Ausbau der erneuerbaren Energien steckt bei einem Anteil von 37 Prozent an der Stromerzeugung fest. Auch dafür ist die Bundesregierung verantwortlich. Warum?

Es gibt einen Ausbaudeckel für die Photovoltaik. Der Ausschreibungszwang bei neuen Windkraft-Projekten und die Abstandsregeln von neuen Windanlagen zur Wohnbebauung sind völlig überzogen. Im ersten Halbjahr 2019 gingen bundesweit gerade einmal 35 neue Windräder ans Netz. Stattdessen dürfen Kohlekraftwerke noch 20 Jahre laufen und Profite abwerfen.

Notwendig ist der umfassende Ausbau eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs auf Basis erneuerbarer Energie. Der Güterverkehr gehört auf Schienen und Wasserwege. Genauso müssen die fossilen Brennstoffe schrittweise und vollständig durch regenerative Energien ersetzt und die Energiegewinnung auf Sonne, Wind, Wasser und Bioabfälle umgestellt werden. Längst wäre es möglich, die Treib­haus­gas-Emis­sio­nen bis zum Jahr 2030 um 70 bis 90 Prozent zu senken.

Deshalb ist es notwendig, gegen die zerstörerische Umweltpolitik zu rebellieren und die Zusammenarbeit von Umwelt-, Jugend- und Arbeiterbewegung weiter auszubauen! Die nächsten Möglichkeiten sind die wöchentlichen „Fri­day-for-Fu­ture“-Pro­teste um 10 Uhr hier auf dem Markt­platz. Am 29. November 2019 ist der nächste Höhepunkt, der „Glo­bal Climate Strike“.

Am 12. Oktober 2019 könnt ihr euch am „Glo­bal Frackdown Day“ beteiligen. Die „Umweltgewerkschaft“ organisiert ab 11 Uhr eine Kund­ge­bung auf dem Bre­mer Markt­platz mit Offenem Mikrofon, Infoständen und Unterschriftensammlungen für das Verbot von Fracking und für die Rettung der Platanen am Deich.

Harald Braun („Umweltgewerkschaft“)
 
Die nächsten Montagsdemos sind 4. November und 2. Dezember 2019. Beginn ist um 17:30 Uhr auf dem Marktplatz.
 
Pünktlich nach der letzten Landtagswahl im Osten: Am 5. November 2019 wird das Menschenwürde-Urteil zu den Hartz-IV-Sanktionen verkündet (Bundesverfassungsgericht)
 
“In my great and unmatched wisdom”: “I will totally destroy and obliterate
the Economy of Turkey” (“Real Donald Trump”)

 

Hände weg von Rojava!

Wolfgang Lange1. Ich komme gerade von der Demonstration am Bahnhof gegen den drohenden Einmarsch türkischer Truppen in Rojava, Nordsyrien. Die USA haben mit dem Abzug ihrer Truppen begonnen, um Erdogan den Weg freizumachen. Der Freiheitskampf in Rojava ist ein Teil des weltweiten Kampfs um Freiheit! In Rojava ist er am fortgeschrittensten.

Ich war 2015 selbst dort als Teil internationaler Brigaden. Wir haben dort ein Krankenhaus gebaut, in dem seit seiner Eröffnung jeden Monat circa 400 Kinder zur Welt kommen. Ich konnte dort erleben, wie die Männer und Frauen, gleich welcher ethnischen Zugehörigkeit oder Religion, gleichberechtigt demokratisch zusammenleben. Ein Vorbild für die gesamte Region!

Das ist der Grund, warum das faschistische Erdogan-Regime Rojava zerstören will und in der Türkei die Kurden blutig unterdrückt. Erdogan hat sich die Rückendeckung der USA verschafft, wahrscheinlich auch der deutschen Regierung – oder ist es Zufall, dass Innenminister Seehofer letzte Woche in der Türkei war?

Die faschistoiden Regimes in den USA und der Türkei handeln nicht aus ihrer Stärke heraus, im Gegenteil: Sie haben immer mehr Probleme, und das Volk wendet sich von ihnen ab. Das macht sie nicht ungefährlicher. Aber Erdogan hat seine Rechnung ohne den „Wirt“ gemacht: YPG und YPJ und die mit ihnen verbundenen Volkseinheiten haben den „Islamischen Staat“ besiegt, und sie werden sich auch vom Erdogan-Regime nicht bezwingen lassen!

Wichtig ist, dass in der ganzen Welt eine Welle der Solidarität entsteht, größer noch als vor fünf Jahren, als der IS Kobanê bedrohte. Wir müssen alles tun, um die Solidarität gegen den drohenden Einmarsch türkischer Truppen nach Rojava zu organisieren. Es lebe der Freiheitskampf der Völker! Hoch die internationale Solidarität!

 

2. Die Monopole wollen die Krisenlasten wieder voll auf die einfachen Leute abwälzen. Wirtschaftsinstitute nennen Mütterrente und geplante Grundrente als ursächlich für den wirtschaftlichen Abschwung, es gebe „zu viele Sozialausgaben“. Sie fordern ein „Reformpaket“ in Art der Agenda 2010. Dagegen gehen wir schon seit 15 Jahren auf die Straße!

Sie fordern mehr „Öffnungsklauseln“ vom Tarifvertrag, eine weitere Heraufsetzung des Rentenalters und behaupten, die Renten seien nicht mehr bezahlbar – ein Witz, denn im Jahr 2000 nahmen die Renten noch 10,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt ein, 2018 nur noch 8,9 Prozent!

Es gibt ein neues Faltblatt der MLPD zum Thema Rente. Darin steht unter anderem: „Weg mit den Hartz-IV-Armutsgesetzen! Sofortige Einführung einer Mindestsicherung von gegenwärtig netto 1.050 Euro! Keine Staffelung nach Beitragsjahren, da die Arbeitslosigkeit nicht selbst verschuldet ist und Erziehungs- oder Pflegejahre nicht zur Rentensenkung führen dürfen!“

Jetzt wollen die Monopole sogar den Kampf zur Rettung der Umwelt vor ihren Karren spannen, allen voran wieder die Grünen. Die sind ja im Höhenflug, denn das Umweltbewusstsein steigt, und viele Menschen denken: „Wenn wir die Grünen wählen, tun wir was für die Rettung der Umwelt.“ Und was machen die? Richtig haben sie das „Klimapaket“ der Bundesregierung als Lachnummer bezeichnet. Und was ist ihr eigener Vorschlag? Sie fordern eine Kohlendioxid-Bepreisung von 40 statt zehn Euro pro Tonne, doch wohlweislich nur für Verkehr und Gebäude, nicht aber die Industrie.

Das ist ja wohl der allergrößte Witz, nichts anderes als eine drastische Erhöhung der Benzinsteuer! Nicht die großindustriellen Umweltzerstörer werden getroffen, sondern die einfachen Leute. Die Umwelt wird dadurch kein Jota entlastet! Die Grünen waren und sind, wie schon bei Einführung der Hartz-Gesetze, eine Partei, die die Interessen des Großkapitals durchsetzt und sich dabei ein grünes Mäntelchen umhängt – die wollen keine für die einfachen Menschen positiven Änderungen!

Was wirklich helfen würde im Kampf gegen die Umweltkatastrophe ist die sofortige Einführung des kostenlosen ÖPNV. 50.000 Stellen bei der Bahn müssen neu besetzt werden, 2.000 Lokführer fehlen. Sofortige Stilllegung aller Braunkohle- und Atomkraftwerke! Umstellung der Industrie auf kohlendioxidausstoßverminderte Produktion! Bestrafung der Umweltverbrecher in den Vorstandsetagen der Autokonzerne!

Der Kapitalismus ist die Ursache der großen Menschheitsprobleme. Bei der „Fridays-for-Future“-Demonstration am 20. September 2019 waren allein in Deutschland 1,5 Millionen Menschen auf der Straße, in Bremen 40.000. Einheit von Kampf um Umwelt und Arbeitsplätze und gegen den Abbau sozialer Errungenschaften! Der Gegner ist das Großkapital und seine Regierung!

Wir können uns darüber streiten, wie wir die Profitwirtschaft, den Kapitalismus überwinden können. Ich bin der Meinung: Das kann nur die weltweite sozialistische Revolution. Andere sind vielleicht anderer Ansicht. Aber dass dieses kapitalistische System dazu führt, dass ein Leben auf der Erde nicht mehr möglich ist, das steht fest.

Wenn jetzt bestimmte Kräfte versuchen, diese Auffassung aus den „Fri­days-for-Fu­ture“-De­monst­ra­tio­nen herauszuhalten unter dem scheinheiligen Motto „Kei­ne Parteien, keine Fah­nen“, dann ist das nur der Versuch, diese mutige junge Bewegung zahn- und mutlos zu machen. Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft!

 

3. Offener Brief an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der „Fridays-for-Future“-Bewegung in Bremen! Liebe Kämpferinnen und Kämpfer für die Rettung unserer Umwelt, „Fridays for Future“ ist zu einer gewaltigen weltweiten Bewegung geworden, an der die Herrschenden nicht mehr vorbeikommen. Beim bisherigen Höhepunkt, am 20. September 2019, gingen allein in Deutschland 1,4 Millionen Menschen auf die Straße.

Gemeinsam mit ihrem Jugendverband „Rebell“ nahm die MLPD an über 100 Demonstrationen in Deutschland teil. Wir hatten dazu auch in den Betrieben mobilisiert, denn nur wenn Arbeiter- und Umweltbewegung zusammen kämpfen, erreichen sie die notwendige Stärke. Wir sind der Überzeugung, dass nur die Überwindung der kapitalistischen Profitwirtschaft den Untergang in einer globalen Umweltkatastrophe noch verhindern kann, das heißt dass die Umweltbewegung nur Erfolg haben kann, wenn sie gesellschaftsverändernden Charakter annimmt.

Das ebenfalls am 20. September 2019 von der Bundesregierung beschlossene „Klimapaket“ ist ein schlechter Witz. Kanzlerin Merkel verweist auf das „Machbare“ – als ob eine Steuererhöhung, die „Kohlendioxidabgabe“, die Umwelt retten würde! Ihr „Machbares“ besteht darin, mutwillig den Weg in die globale Umweltkatastrophe fortzusetzen – und dann auch noch die Massen dafür verantwortlich zu machen. Auch bei den Grünen, die bei Wahlen immer noch von der Umweltbewegung profitieren, hört das Grünsein immer da auf, wo die Profitlogik der Konzerne tangiert würde.

Nachdem es den Herrschenden nicht gelungen ist, diese Bewegung zu ersticken, versuchen sie nun alles, sie zum „zahnlosen Tiger“ zu machen, der den Kapitalismus nicht in Frage stellt. Das höchste der Gefühle soll als Maß aller Dinge das Pariser Klimaschutzabkommen sein. Deswegen wurde, zentral gesteuert, eine Kampagne losgetreten unter dem Motto „Keine Parteien, keine Fahnen“. In Wirklichkeit soll damit vor allem die MLPD und ihre klare inhaltliche Richtung herausgehalten werden!

Das widerspricht aber der Meinung und den Interessen der großen Mehrheit der Demonstranten. Die „Fridays-for- Future“-Bewegung hat längst eine antikapitalistische Tendenz – und da sollen die Kommunisten rausgedrängt werden? Unsere Flyer wurden vor allem von Jugendlichen interessiert gelesen, und unser Transparent wurde während der Demonstration häufig fotografiert.

Mit rechtswidrigen Verboten, Polizeieinsätzen, Diffamierungen bis hin zu körperlichen Angriffen auf unsere Genossen, wurde zentral gesteuert versucht, die MLPD und ihre Politik auszugrenzen – ohne Erfolg. Am 20. September 2019 wurde von mehreren Order(inne)n handgreiflich zuerst gegen Verteiler von Flyern der MLPD vorgegangen. Dann wurde die Polizei geholt, um „Platzverweise“ auszusprechen. Das würde jedoch dem Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit widersprechen, wie wir den Polizisten anhand einiger Urteile zeigen konnten.

Gegen Ende der Demonstration, vor der Domsheide, kam es zum Eklat, als ein Redner vom Lautsprecher-Lkw aus Stimmung gegen die MLPD und ihr Transparent „Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft“ machte und die Menge aufforderte, dagegen aktiv zu werden. Er verbreitete eine regelrechte Pogromstimmung. Dadurch aufgehetzt versuchten ein paar Leute, das Transparent herunterzureißen und schlugen mit Stangen darauf ein.

Die (von Ordnern) herbeigerufene Polizei stellte jedoch klar, dass das Tragen des Transparents vom Versammlungsrecht gedeckt ist: „Weisungen, die Äußerungen einer Gegenmeinung verbieten (Mitführen eines Spruchbandes, dessen Aussage den Intentionen der vom Veranstalter oder Leiter vorgesehenen Demonstration widerspricht), sind unzulässig. Die Polizei hat die Rechte des Teilnehmers gegen Leiter und Ordner zu schützen“, so der „Kommentar zur Demonstrations- und Versammlungsfreiheit“ von Dietel/Gintzel/Kniesel.

Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten! Vielleicht wundert sich der eine oder andere darüber, dass die MLPD, die die Gesellschaft revolutionär überwinden will, auf das bürgerliche Grundgesetz und Versammlungsrecht pocht? Das ist nur konsequent! Schon der frühere KPD-Vorsitzende Max Reimann hat 1949 als Mitglied des Parlamentarischen Rats bei der Verabschiedung des Grundgesetzes die Position der Kommunisten gut ausgedrückt.

Nachdem er erklärt hatte, dass die KPD dem Grundgesetz nicht zustimmt, weil es die Spaltung Deutschlands bedeutet und das kapitalistische Privateigentum verewigt, führte er aus: „Die Gesetzgeber werden im Verlauf ihrer volksfeindlichen Politik ihr eigenes Grundgesetz brechen. Wir Kommunisten aber werden die im Grundgesetz verankerten wenigen demokratischen Rechte gegen die Verfasser des Grundgesetzes verteidigen.“

So handhaben wir das auch heute! Also, liebe Freundinnen und Freunde: Wir lassen uns nicht vertreiben. Wir führen seit Jahren aktiv den Umweltkampf und sind Teil der „Friday-for- Future“-Bewegung. Wir lassen uns unsere demokratischen Rechte nicht nehmen. Lasst uns gemeinsam den Kampf führen zur Rettung unseres Planeten und gegen alle diejenigen, die ihn aus Profitgier vernichten!

Lasst uns darüber streiten, welcher Weg dabei der richtige, der erfolgversprechende ist. Wer heute gegen freie Meinungsäußerung von Marxisten-Leninisten, gegen das Koalitionsrecht und gegen Fahnen der MLPD vorgeht, stellt sich selbst außerhalb einer fortschrittlichen Bewegung. Zeigen wir dem Antikommunismus die Rote Karte! Mit solidarischen Grüßen.

Wolfgang Lange (MLPD)
 
Weiterbildung in Armut ist unattraktiv: Sogar im Ein-Euro-Job gibt es für die verlorene Zeit ein bisschen Geld („Spiegel-Online“)
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