656. Bremer Montagsdemo
am 19. 03. 2018  I◄◄  ►►I

 

Weiterkämpfen gegen Hartz IV und die verschärfte Nach-rechts-Politik!

Jobst RoseliusDie 656. Bremer Montagsdemo fand nach der langen Winterzeit zum ersten Mal wieder ganz im Tageslicht statt, doch es war noch kalt. Wegen Krankheit und Urlaub waren wir zwar nur eine kleine Kundgebung, aber es kamen auch wieder Menschen, die nicht so oft kommen können.

Neben den arroganten und provozierenden Aussagen von Neu-Minister Jens Spahn und den üblen Plänen von „Heimat“-Minister Seehofer stand der völkerrechtswidrige Angriff des faschistischen Erdogan-Regimes auf das nordsyrische Afrin im Mittelpunkt der Redebeiträge.

Kurz wurde auch von der Delegiertenkonferenz der bundesweiten Montagsdemobewegung in Kassel am 17. März 2018 berichtet, die deutlich und klar ihren Willen bekundete, den Kampf gegen die Hartz-Gesetze und die verschärfte Nach-rechts-Politik auf allen Gebieten der asozialen GroKo-Merkel-Regierung weiterzuführen.

Jobst Roselius
 
SPD-Spitzengenossen wollen Hartz IV beenden: Aber ihre Vorschläge repräsentieren wieder nur, was die „moderne“ SPD so verachtenswert macht („Nachdenkseiten“)
 
Goldman-Sachs-Manager wechselt ins Finanzministerium: „Olaf Scholz macht die Brandstifter zur Feuerwehr“
(„Manager-Magazin“)

 

Rettet Afrin! Sofortiger Rückzug aller imperialistischen Truppen aus Syrien!

Das Militär des faschistischen türkischen Regimes ist gemeinsam mit faschistisch-islamistischen Milizen bis kurz vor den Stadtrand von Afrin (Rojava/Nordsyrien) herangerückt und versucht, einen Belagerungsring zu schließen. Türkische Kampfjets bombardieren die Stadt. Dort leben circa 500.000 Menschen, viele davon Flüchtlinge. Die Trinkwasserversorgung wurde von den Invasoren gekappt. Zehntausende Menschen sind auf der Flucht! Heute wurden das einzige funktionierende Krankenhaus zerstört und mindestens 16 Menschen dabei umgebracht. Die demokratische Selbstverwaltung in Rojava, die ein leuchtendes Beispiel für eine lebenswerte Zukunft und des Befreiungskampfes ist, soll zerschlagen werden.

Wir sind empört darüber, dass die Bundesregierung diesen Angriffskrieg duldet, weiterhin enge Beziehungen zur türkischen Regierung hält und in Deutschland kurdische Freiheitskämpfer unterdrückt und kriminalisiert. Die Kämpferinnen und Kämpfer, besonders der YPG und YPJ, leisten schon seit 56 Tagen gegen das technisch überlegene türkische Militär einen aufopferungsvollen und heldenhaften Widerstand. Zehntausende protestieren in ganz Rojava und Afrin selbst auf den Straßen und stellen sich der völkerrechtswidrigen Aggression entgegen. Weltweit protestierten bereits Hunderttausende.

Vor drei Jahren, bei der Schlacht um Kobane, hat sich gezeigt, dass die internationale Solidarität eine starke Waffe ist. Jede(r) Demokrat(in), jede(r) Antifaschist(in) ist in dieser Situation herausgefordert, klar Stellung gegen diese völkerrechtswidrigen Angriffe zu beziehen und Solidarität mit dem Widerstand in Afrin zu praktizieren! Die bundesweite Montagsdemo steht fest an der Seite der kurdischen Freiheitskämpfer und ruft zur massenhaften Beteiligung an den Kundgebungen und Demonstrationen am internationalen Solidaritätstag mit Afrin am 21. März 2018 auf. Wir fordern: Sofortiger Stopp der Angriffe auf Afrin! Keinerlei Beteiligung und militärische Unterstützung durch die Bundesregierung! Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit der türkischen Regierung! Hoch die internationale Solidarität!

Resolution der Bundesdelegiertenkonferenz der bundesweiten Montagsdemo am 17. März 2018 (einstimmig verabschiedet)
www.Bremer-Montagsdemo.de – 17:30 Uhr am Marktplatz