51. Bremer Montagsdemo
am 22. 08. 2005  I◄◄  ►►I

 

Wir feiern in das zweite Jahr hinein!

Ursula GatzkeMontagsdemo-Leute sind nicht aus Stein! Roland, du stehst für Freiheit, Mut und Kraft und hast es so viele Jahre geschafft!

Wir sind die lauten Montagsdemo-Leute und wollen richtig feiern, mit dir heute! Wir wollen feiern, denn wir sind so lange hergekommen, haben viel Regen, Wind und Frost auf uns genommen!

Auch wir stehen alle für Freiheit und Frieden hier, für Gerechtigkeit, gegen Ausbeutung, das sind wir! Wir wollen keine Rentenkürzungen und Ein-Euro-Jobs mehr sehen! Wir wollen, dass noch viel mehr Menschen auf diesem Marktplatz stehen!

Kommt her, ihr Leute, feiert mit uns, reiht euch ein! Wir wollen ein Stachel gegen die Armut sein! Wir stechen, wenn es sein muss, auch recht, recht tief, denn in unserem Lande läuft schon lange viel schief!

Heute wollen wir richtig auf die Pauke hauen und auf unsere lange, lange Zukunft bauen! Nur eine Frage habe ich noch zum Schluss: Warum die Presse unser Tun verheimlichen muss?

Wir sind doch gar nicht zu übersehen, wenn wir beim allseits bekannten Roland stehen! Wir sind auch gar nicht zu überhören, wenn wir die ganze Nachbarschaft stören!

Die Angst ist groß, man könnte ja lesen: Wir sind wieder beim Roland gewesen! Nein, so etwas darf auf keinen Fall sein, sonst könnten ja nächstes Mal noch mehr schrein!

Das zeugt von großer Feigheit und vom Vertuschen der Politiker, die hier über den Marktplatz huschen! Keiner von denen bleibt bei uns stehen, man sieht sie immer nur woanders hingehen!

Sie wissen alle über uns Bescheid, aber die Herrschaften sieht man nicht, weit und breit! Die Montagsdemo ist noch lange nicht aus! Kommt jetzt endlich einmal heraus aus dem Haus!

Ursula „Clementine“ Gatzke (parteilos)
ist Bremer Kandidatin auf der Offenen Liste der MLPD

 
Weinpredigt: Lafontaine preist „Aneignung der Politik durch das Volk“
bei den Montagsdemos „vom vergangenen Jahr“ („Spiegel-Online“)

 

Ablass auf allen Kanälen

Hermann SiemeringIch muss es mal loswerden! Fast sechs Tage ununterbrochen auf den Fernsehschirmen: Papst! Papst! Papst! Ein Personenkult hoch drei zum sogenannten Weltjugendtag. Kosten: weit über zehn Millionen Euro, ohne die Sicherheitsmaßnahmen, die vorweg in Köln und Umgebung liefen!

Alle, die dabeiwaren, wurden ihre Sünden auf einen Schlag los! „Vollständiger Ablass“ heißt das. Warum sage ich überhaupt etwas dazu? Mein erster Schreck kam, als in den Fernsehbildern zu sehen war, wie der Papst mit dem Bundespräsidenten Köhler alle Waffengattungen abschritt: Stehendes Heer, Luftwaffe und Marine.

Da kam mir das „Konkordat“ in Erinnerung, der Vertrag Nazi-Deutschlands mit dem „Heiligen Stuhl“ über gegenseitige Rechte und Pflichten. In der Pflicht dieses Vertrages mit den Nazis war die katholische Kirche dann ja auch äußerst rege: Regimegegner und Juden, die man hätte retten können, wurden zurückgewiesen.

1945 fielen die Atombomben auf Hiroschima und Nagasaki. Es war immerhin ein katholischer Priester, der die beiden Flugzeuge mit den Bomben vor dem Start segnete und Gebete sprach für das Leben – der Besatzung, nicht für eventuelle Opfer, derer es dann vieltausendfach gab.

Noch ein Wort zu den Wahlen: Die Linkspartei kann antreten. Ich will noch einmal betonen, als Parteiloser (aber nicht Unparteiischer, was die kleinen Leute angeht): Objektiv hat nur diese Liste eine Chance, als Opposition in den Bundestag einzuziehen! Daher wird sie zum Hauptfeind aller anderen Parteien, besonders von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU. Da in der Linkspartei auch große Sympathisanten der Montagsdemonstrationen sind, meine ich, dass es keine Alternative dazu gibt, diese Liste zu wählen!

Hermann Siemering, Rentner, Jahrgang 1932,
seit 58 Jahren Mitglied der Gewerkschaft (heute Verdi)

 
Wahlwetter: Schröder stürzt sich in die Fluten („Spiegel-Online“)

 

Zur Wehr setzen
gegen die Medienhatz!

Wir gehen ins zweite Demo-Jahr, und das ist auch bitter nötig! Politisch ist ja eher eine Verschlimmbesserung zu erwarten, egal welche Partei das Regierungsruder in der Hand halten wird.

'Spiegel' sieht Gespenst: Kein Marx im Linken-Parteiprogramm (Heft 34/2005)Als ich heute den neuen „Spiegel“ las, entdeckte ich in der TV-Vorschau für kommenden Mittwoch den Titel einer Sendung mit dem Thema „Arbeit, nein danke! Scheitern mit Hartz IV“. „Hat der Stammtisch doch recht? Die wollen ja gar nicht arbeiten.“ So wird in den Medien mal wieder Stimmung gegen Arbeitslose gemacht: In dieser Sendung beobachtet eine NDR-Autorin „empört“ eine Fallmanagerin der Bundesagentur für Arbeit bei ihrem Kampf mit „renitenten“ Hartz-IV-Empfängern in der niedersächsischen Provinz. Hier sprächen Arbeitslose freimütig über ihre Vorstellungen von bezahlter Arbeit: Mal sei die Arbeitsstelle zu weit weg, mal der Job zu eintönig. Einige Arbeitslose gäben sogar zu, dass sich Schwarzarbeit manchmal sogar lohne.

Elisabeth GrafOffenbar wird sich hier noch darüber gewundert, dass auch Arbeitslose Menschen mit berechtigten Wünschen und Bedürfnissen sind, als wäre ihnen durch ihren Status nun absolut alles zumutbar! Ich weiß nicht, ob ich mir diesen Bericht ansehen werde.

Aber die Medienhatz richtet sich ja nicht nur gegen Arbeitslose, sondern auch gegen die Schulabgänger: Ende letzter Woche behauptete der Hartz-IV-Ombudsmann Kurt Biedenkopf im Fernsehen, dass es gar nicht zu wenig Lehrstellen gebe. Vielmehr seien angeblich 20 Prozent eines jeden Jahrgangs gar nicht ausbildungsfähig, weil deren schulische Defizite erst durch gesonderte Kurse ausgeglichen werden müssten!

Dabei ist es doch überall nachzulesen, dass leider immer weniger Betriebe dazu bereit sind, Lehrstellen anzubieten! Ich finde es wichtig, sich gegen sugges­tive Medienberichterstattung bewusst zur Wehr zu setzen!

Elisabeth Graf (parteilos)
 
Offene Hetze: „Spiegel“ schreibt MLPD-Wahlspruch der NPD zu

 

Wir protestieren gegen den Polizeieinsatz bei unabhängigen Medien!

Gerade in Zeiten wachsender sozialer Spannungen ist darauf zu achten, dass ein demokratischer Staat sich an seine eigenen gesetzlichen Spielregeln hält. Die Durchsuchung des Infoportals „Labour Net“ und die Beschlagnahmung von Akten, Computern und Daten verstößt gegen das Grundrecht auf Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit nach Artikel 5 Grundgesetz!

Gerade die Menschen, die nicht zu den wirtschaftlichen Gewinnern der herrschenden Verhältnisse gehören, haben ein Interesse an Informationsquellen, die nicht zu den wenigen Medienmonopolen gehören, deren Veröffentlichungen eigenen ökonomischen Interessen unterliegen. Deshalb protestiert auch die Bremer Montagsdemo aufs schärfste gegen die Polizeiaktion gegen „Labour Net“! Des Weiteren verlangen wir die Vernichtung aller Daten, die bei dieser rechtsbeugenden Maßnahme gewonnen wurden!

Initiative Bremer Montagsdemo

 

Eine überfällige Idee

Hans-Dieter BinderMonatlich wird die Statistik der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht. In einer Prognose sind sich die Wissenschaftler und Politiker leider einig: Die Gesamtzahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze sinkt, geschätzt um 1.000 Stellen pro Tag! Für immer mehr Arbeitssuchende und auch Rentner gibt es immer weniger Beitragszahler, immer weniger Menschen können ihr Brot durch Arbeit verdienen. Wenig trostreich ist auch eine Reduzierung der Arbeitsplätze ohne betriebsbedingte Kündigung!

Keine Sozialleistung kommt auf absehbare Zeit ohne Zuschuss aus dem Haushalt aus, und die Auseinanderrechnung ist natürlich durch die jeweilige Interessenlage geprägt: So kann der Vorsitzende des Interessenverbandes der Markenartikelhersteller nur Positives übe die Markenartikel sagen.

Die Aufteilung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen wird nicht vom Bürger vorgenommen: Er kann nicht die Höhe der Einzelbelastungen bestimmen, auch nicht die Finanzierung und Leistungsabgrenzung, er bekommt es von Lohn oder Gehalt abgezogen, egal ob als Steuer oder Beitrag. Seine Reaktionsmöglichkeiten sind begrenzt, und wenn die Politik heute feststellt, dass die Kassen leer sind, so kann ich nur sagen: Verursacher sind die Politiker!

Die größte Veruntreuung und Schönrechnerei war die deutsche Einheit, der größte Steuerflop die Körperschaftssteuerreform einschließlich dem Verzicht auf Steuern aus Beteiligungsveräußerungen. Dazu kommen viele andere Weichenstellungen, und so war die heutige, von den letzten beiden Steuerreformen verschärfte Lage vorhersehbar. Deutschland fehlt die Massenkaufkraft: Dies wird den Personalabbau leider drastisch beschleunigen!

Wie kommen wir aus diesem Tal? Mit Arbeit statt Sozialleistungen! Aber die Unternehmen sind auf Steigerung des Gewinns aus. Personal verliert dabei oft den Kostenvergleich mit einer Maschine. Modernisierung heißt in unserem Sprachverständnis leider zu wenig Weiterbildung und Reorganisation der Mitarbeiter, sondern wird als Tausch Mensch gegen Maschine verstanden.

Das Verständnis für Modernisierung können wir bei uns selbst, die Kosten-Nutzen-Rechnung für die Unternehmungen kann die Politik ändern! Unternehmenssteuern werden nach den steuerlichen Gewinn erhoben, Pflichtbeiträge für die Mitarbeiter zahlt das Unternehmen an die Sozialversicherungsträger als Arbeiterbeiträge zur Sozialversicherung. Die gezahlten Pflichtbeiträge des Arbeitgebers zur Sozialversicherung sollen sich steuermindernd auswirken; dazu wird ein Teil der Arbeitgeber-Pflichtbeiträge vom steuerlichen Ergebnis abgezogen und dann die Unternehmenssteuer ermittelt. Parallel dazu werden die Steuersätze angehoben, um eine aufkommensneutrale Steuergestaltung zu erreichen. Dadurch wäre die Kosten-Nutzen-Rechnung um den Faktor Folgekosten für die sozialen Sicherungssysteme erweitert.

Warum Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung? Diese fallen nur bei einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit an, auch bei einer geringfügigen Beschäftigung, aber nicht bei Produktionsverlagerung oder Beschäftigung von freien Mitarbeitern oder Subunternehmern. Sie fallen aber nicht an für hohe Entlohnungen, da die Beitragsbemessungsgrenze die Höhe begrenzt! Die Pflichtbeiträge als Faktor für die Höhe der Unternehmenssteuer belohnt diejenigen Unternehmer, die Beschäftigung schaffen. Personalabbau wäre nicht mehr gleichzusetzen mit Wettbewerbsvorteil. Die Börse müsste sich umstellen!

In der Zeitung wurde als Erfolgsmeldung die Weiterentwicklung der Kassen gepriesen: Der Kunde kassiert selbst, nicht nur im Supermarkt! Wie viele Kassiererinnen und Kassierer gibt es noch in Deutschland? Die nächste Maschinengeneration steht bereit, und wir müssen entscheiden, ob wir das wollen. In meiner Zeit als Buchhalter waren die Entscheidungen recht einfach: Wenn eine Maschine die Arbeit übernehmen konnte, wurde diese Maschine gekauft, auch wenn die Kosten etwas höher waren als die gesparten Personalkosten. Diese Rechnung muss um die Folgekosten erweitert werden!

Supermärkte können nicht weglaufen. Die Berücksichtigung der Arbeitgeber-Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung ist keine Technikfeindlichkeit, bahnbrechende Veränderungen werden keinesfalls behindert, aber die Folgekosten gerechter gestaltet. Dies ist keine neue, sondern eine überfällige Idee, denn Pflichtbeiträge des Arbeitgebers zur Sozialversicherung taugen aus meiner Sicht am besten zur Zielerreichung!

Abschreibungen sind auf den Anschaffungswert der Anlagen begrenzt, diese werden aber meistens wesentlich länger genutzt. Bei einem neuen Betrieb fallen sofort hohe Abschreibungen an, auch wenn dadurch viele Arbeitsplätze ermöglicht werden. Die Pflichtbeiträge des Arbeitgebers zur Sozialversicherung als Faktor für die Steuerbelastung sind zielgenauer! Das steuerliche Ergebnis als alleiniger Faktor begünstigt die Gewinnmaximierung ohne Rücksicht auf den Personaleinsatz!

Gleichzeitig muss die Arbeitszeit verändert werden. Noch können wir eine Vollbeschäftigung erreichen, wenn jeder nur 25 Stunden arbeitet! Die Gesellschaft muss Beschäftigungslosigkeit akzeptieren, und wir müssen unseren Kindern beibringen, dass Arbeit nicht alles ist: Zufriedenheit muss mensch anders erreichen!

Hans-Dieter Binder
 
Kanzlerdemokratie: Verfassungsrichterin kritisiert Kontrollfassadenaufbau
nach Krisensimulation durch Misstrauensinszenierung („Spiegel-Online“)

 

Verdient ein Kriegskanzler
den Friedensnobelpreis?

Bettina FenzelNoch rechtzeitig vor der Wahl hat Günter Grass geäußert, er sehe in Gerhard Schröder wegen dessen „Verweigerung einer deutschen Teilnahme am Irak-Krieg“ einen Kandidaten für den Friedensnobelpreis, und während die Linkspartei-Bun­destagsabgeordnete Petra Pau dazu bemerkte: „So entweiht man Preise“, begrüßte ihr Vorsitzender Lothar Bisky diese vom Nobelinstitut nicht bestätigte „Nominierung“ mit den Worten: „Ja, er hat den Preis verdient“!

Tatsächlich hat Gerhard Schröder die Teilnahme am Irakkrieg nicht als Friedensfreund – halbherzig – verneint, sondern weil sie den Interessen des deutschen Kapitals zuwider gelaufen wäre, das gute Beziehungen zum Saddam-Hussein-Regime aufgebaut hatte, um billig an Öl zu gelangen und andere vorteilhafte Geschäfte zu machen. Die Weltmacht USA nahm diese Entscheidung übel, denn sie führte den Krieg nicht für Menschenrechte, sondern ebenfalls, um billig an Öl zu kommen! Und immer noch lagern amerikanische Atomwaffen in Deutschland!

Im Parteiprogramm der Linken vom 17. Juli heißt es: „Das Verbot der Produktion und Anwendung nuklearer und anderer Massenvernichtungswaffen in Deutschland muss bestehen bleiben. Entwicklung und Produktion neuer Angriffswaffen, internationaler Waffenhandel, Rüstungsexporte sind zu unterbinden. Eine Welt ohne Kriege, ein abgerüstetes und soziales Europa, ein Deutschland ohne Armee sind langfristige Ziele sozialistischer Politik.“

In der „Zivil-Courage“, einer Publikation der DFG-VK, Heft 6 vom Dezember 2004, schreibt Anne Rieger: „‚Bewaffnet bis an die Zähne, aber kein Geld für Zahn­ersatz‘, hieß es auf einem Transparent am letztjährigen 1. November. 2003 gab die Bundesregierung für 2,2 Millionen Arbeitslosenhilfeempfänger 17,6 Milliarden Euro aus. Im Jahr 2005 wird sie den Betrag, für eine Million ALG-II-Empfänger mehr, auf 13 Milliarden Euro kürzen. Der Rüstungshaushalt dagegen bleibt unangetastet. Der aktuelle Rüstungsetat beläuft sich auf etwa 24 Milliarden Euro. Er wird 2005 sogar noch leicht angehoben und ab dem Jahr 2007 jährlich um 800 Millionen Euro erhöht. In der öffentlichen Diskussion wird verschwiegen, dass in weiteren Bundesetats zusätzliche 24 Prozent der Militärausgaben versteckt sind: Nach offiziellen Nato-Kriterien belaufen sich die Militärausgaben der Bundesrepublik Deutschland auf 31 Milliarden Euro jährlich.“

Seit die Rot-Grünen am Ruder sind, haben sie mehr Rüstungsgüter in alle Welt verschicken lassen als die Regierung Kohl! Bundeskanzler Schröder steht einer kriegtreiberischen, kapitalhörigen Regierung vor, und Herr Bisky hat sein eigenes Parteiprogramm nicht gelesen!

Bettina Fenzel

 

Der Himmel klarte auf,
und wir starteten mit Schwung
ins zweite Demojahr

Im schönsten Nachmittagssonnenschein fanden um 17:30 Uhr auf dem Bremer Marktplatz alte und neue Montagsdemo-Aktivisten zusammen, um mit festlicher Gestaltung ins neue Demojahr zu starten. Etwa 70 Mitstreiter und Zuhörer nahmen teil. Mit sommerlichen Requisiten, mit Keksen, Brötchen und Saft machten wir es uns auf dem Platz bequem.

Anfangs fassten die Moderatoren das vergangene Jahr zusammen mit unseren Erfahrungen und der Beharrlichkeit im Verfolgen unserer Ziele, „Hartz IV muss weg und die ganze Agenda 2010!“, und dem Erfolg, dass die Schröder-Regierung zum Abdanken gezwungen ist.

Grüße zwischen Kiel und Bremen wurden ausgetauscht und eine kurze Resolution verabschiedet zu den repressiven Machenschaften gegen LabourNet und andere. Mehrere Redebeiträge gingen auf die aktuellen Skandale bei der Bremer „Bagis“ und den Senatsverwaltungen ein.

Da wir unser Quartier seit einiger Zeit beim Roland haben, war es Zeit, ihn einmal zu interwieven, was er von der Agenda 2010 halte. Er sagte trocken: „Mit Hartz IV wäre ich nicht so groß geworden!“ und verwies auf den Krüppel zwischen seinen Füßen, der als Hartz-IV-Empfänger des Mittelalters den Stadtbewohnern dereinst viel Land verschafft hatte.

Live-Musik durfte nicht fehlen: Zwei Straßenmusikanten spielten auf, und zwei Frauen trugen „Lio-Liola“ und das „Einheitsfrontlied“ vor. Zwischendurch gab es fetzige Musik aus dem Lautsprecher, und zum Schluss, gegen 20 Uhr, sangen wir gemeinsam „Keiner schiebt uns weg“ und die „Hartz-IV-Hymne“. Alle waren sehr zufrieden.

Jobst Roselius für dieBundesweite Montagsdemo
www.Bremer-Montagsdemo.de – 17:30 Uhr am Marktplatz