407. Bremer Montagsdemo
am 14. 01. 2013  I◄◄  ►►I

 

Bis zu 30 Prozent der Briefe ans Jobcenter gehen verloren

Elisabeth Graf1. Der gelernte Koch Bert Neumann (Name geändert) aus Forst ist empört: Seit mehreren Jahren ist er erwerbslos und muss von Hartz IV vegetieren. Nun schreibt ihm sein zuständiges Mob-Center, er werde von 1. Januar bis zum 31. März dieses Jahres keinerlei finanzielle Unterstützung bekommen, das ohnehin karge ALG II zu 100 Prozent gekürzt. Als Grund wird angeben, Neumann sei einem PC-Grund­kurs des „Bil­dungs­wer­kes Fu­tu­ra“ unentschuldigt ferngeblieben. Neumann begründet sein Fernbleiben damit, dass er zum dritten Mal in den gleichen Computerkurs geschickt wurde, den immer andere, unterschiedliche Träger veranstalten.

Dort seien den Kursteilnehmern die „Grundlagen der Internetnutzung“ beigebracht worden, damit diese im Netz nach Stellenangeboten suchen könnten. Da er selbst schon lange mit dem Computer arbeite, war das für ihn überhaupt nichts Neues. Seine Sachbearbeiterin kümmerte dies nicht, und sie schickte ihn mit der „Begründung“ erneut in diese sinnlose Maßnahme, auf einer seiner Bewerbungen, die er zu dem Termin habe mitbringen müssen, sei „ein Fleck“ gewesen. Um dringend notwendige Lebensmittel zu kaufen, wurde ihm vom Amt ein Gutschein im Wert von 176 Euro ausgehändigt. Den darf er nur für bestimmte Waren eintauschen und muss den Betrag bei einem einzigen Einkauf ausgeben, weil er kein Wechselgeld zurück erhalten darf.

Neumann befürchtet nun natürlich, seine Wohnung zu verlieren, weil er seine Miete nicht bezahlen kann. Mithilfe eines Anwalts reichte er eine Klage gegen den Totalentzug von Hartz IV ein. Seine Erfolgsaussichten scheinen nicht schlecht zu sein, weil laut Harald Thomé, Referent für Arbeitslosenrecht, eine 100-prozentige Sanktion zwar generell gesetzmäßig, im Detail aber an sehr vielen Punkten angreifbar sei. Wünschen wir ihm Erfolg! Diese Sanktionspraxis gehört sofort abgeschafft, weil ein Existenzminimum nicht unterschritten werden darf. Die Schikane der Verfolgungsbetreuung dient nur der Abschreckung und dem Einsparen von Transferleistungen, so wie die sinnlosen Maßnahmen lediglich die Arbeitslosenstatistik aufhübschen sollen!

 

2. Eine Bremer ALG-II-Bezieherin wird eines Abends von einem Unbekannten angerufen, der ihr sagt, er wisse, dass sie allein wohne und was sie in den letzten Monaten verdient habe. Überhaupt kennt der Unbekannte am anderen Ende des Telefons zahlreiche Details aus Anna Schmidts (Name geändert) Leben – alles eben, was aus ihrem Antrag auf Arbeitslosengeld hervorgeht, den sie ein paar Stunden zuvor persönlich in den Briefkasten in der Wartehalle des Jobcenters Bremen-Mitte geworfen hatte und den der Anrufer nun draußen im Gebüsch gefunden hatte.

Briefkasten der BAgIS (heute: Jobcenter), 
Schiffbauerweg, Bremen-Gröpelingen (im Jahr 2005)Hingewiesen auf die Probleme der unsicheren Briefkästen beim Jobcenter Bremen hatte schon vor über einem Jahr der Bundesdatenschutzbeauftragte. Der Finder wollte Anna Schmidt mit seinem Anruf warnen, da die Kontoauszüge der letzten drei Monate offen herumlagen, ebenso ihre Krankenkassenbescheinigung, der Mietvertrag und frühere Gehaltsabrechnungen. Dass im Jobcenter Bremen immer wieder Unterlagen verschwinden, ob aus dem Briefkasten oder auf anderem Weg, ist nicht neu: Die Zweigstelle in Gröpelingen verfügte im Jahr 2005 über einen Außenbriefkasten mit so breitem Einwurfschlitz, dass selbst große Männerhände ohne Probleme gänzlich hineinfassen konnten.

Es besteht auch nicht nur das Problem eines möglichen Datenklaus, sondern auch eines Versäumens von Fristen. Schon immer war es weitaus vernünftiger, sich den Eingang jedes einzelnen Briefes quittieren zu lassen. In Bremen-Nord sollen die Jobcenter-Mitarbeiter(innen) einen Eingangsstempel jedoch generell verweigern. Laut Harald Thomé vom Wuppertaler Selbsthilfeverein „Tacheles“ sind verloren gegangene Unterlagen bei Jobcentern bundesweit ein Problem. Ob es sich bei der Ursache der Verlustrate von schätzungsweise 30 Prozent wirklich um eine „katastrophalen Unterbesetzung“ handelt oder ob systematisch Geld eingespart werden soll, sei dahingestellt.

 

3. Wie ein Déjà-vu erscheint eine Unverschämtheit der Sozialbehörden einer nord­rhein-westfälischen Kreisstadt, nachdem kürzlich die Berliner Arbeitssenatorin Dilek Kolat erneut einen Plan vorgelegt hat, Erwerbslose zu drangsalieren und zu demütigen. Völlig zu Recht antworten Langzeiterwerbslose, dass sie keine Maßnahme, sondern einen Job bräuchten, wenn ihnen ihre Fallmanager Angebote zur „Qualifizierung“, „Aktivierung“ oder „Stabilisierung“ unterbreiten. Doch das Vierer-Team vom (No-)Job-Center in Warendorf will angeblich Langzeitarbeitslosen eine dauerhafte Perspektive vermitteln.

Schon wieder sollen Betroffenen im Kreisgebiet für die Dauer von sechs Monaten zwei Coaches zur Seite gestellt werden, ein „Sozial-Coach“ und ein „Job-Coach“ (aber keine Coach-Potatoes). Über allem schwebt die Super-Nanny. Jubel, für sechs Monate werden die Delinquenten in keiner Arbeitslosenstatistik auftauchen – das kommt gut vor der Bundestagswahl! Im Prinzip nichts anderes als das, was es bisher auch schon gab: Betreuung, Betreuung und noch mal Betreuung. Dafür werden dann vor lauter beaufsichtigender Behütung und Kompetenzerweiterung plötzlich überall neue Arbeitsstellen umso nachhaltiger dem Frühling entgegen sprießen!

 

4. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat entschieden, dass Flop-Center die Durch­wahlnummern von Sachbearbeitern herausgeben müssen (Aktenzeichen 5K 981/11). Damit wurde einer auf Sozialangelegenheiten spezialisierten Anwaltskanzlei recht gegeben. Diese hatte moniert, dass das Leipziger Jobcenter nur über eine zentrale Servicenummer erreichbar und eine telefonische Durchwahl zu den Sachbearbeitern nicht vorgesehen sei. Das Informationsfreiheitsgesetz sieht jedoch den umfassenden Zugang zu amtlichen Informationen vor, sofern nicht Sicherheits- und Datenschutzgründe dagegen sprächen. Die Telefonnummern von Behördenmitarbeitern unterlägen nach diesem Gesetz nicht dem persönlichen Datenschutz. Leider kann gegen diese Entscheidung noch Berufung eingelegt werden.

 

5. Im niedersächsischen Himmelsthür sollen sich behinderte Bewohner einer Einrichtung der Diakonie prostituiert haben, um ihr knappes Taschengeld aufzubessern. Für die sexuellen Handlungen sollen sie teilweise auch nur mit Zigaretten entlohnt worden sein. Dem Bericht zufolge sollen Bewohner der Behinderteneinrichtung von „schwarzen Zuhälterlimousinen“ abgeholt worden sein, die vor den Wohnanlagen in Sorsum vorfuhren und bis zu vier Frauen auf einmal mitnahmen. Das soll laut Zeugenaussagen ein offenes Geheimnis gewesen sein. Wenn sich die Fälle bewahrheiten, ginge es um den Straftatbestand des sexuellen Missbrauchs Widerstandsunfähiger.

 

6. Die Bundesregierung verbietet Arbeitgebern die heimliche Videoüberwachung am Arbeitsplatz – das offene Filmen soll aber weiter ausgeweitet werden. Leider muss der Bundesrat nicht zustimmen. Während so getan wird, als ob sich das schwarz-gelbe Gruselkabinett gegen eine Bespitzelung von Beschäftigten engagiere, findet eigentlich nur eine Verschlimmbesserung statt, indem sich fortan noch viel ungenierter der erlaubten offenen Videoüberwachung am Arbeitsplatz bedient werden dürfte. Dort sind dann nur noch in Umkleiden, Schlafräumen oder im Sanitärbereich Kameras untersagt. Es ist völlig klar, dass sie natürlich nicht zur Verhaltens- oder Leistungskontrolle eingesetzt werden dürfen, was so ja auch überhaupt nicht passieren kann oder sollte. Sogar die Gewerkschaft protestiert!

Elisabeth Graf (parteilos, aber Partei ergreifend) – siehe auch „Die Linke
 

 
Unter Polizeischutz: Grüne Bremer Senatoren schieben Parzellen-Bewohner
mitten im Winter in eine Baracke ohne Heizung und Waschbecken ab („Bild“-Zeitung)

 

Kein Wechsel des Energieanbieters für Oldenburger GSG-Mieter?

1. Sehr geehrter Herr Wege, in der Einwohnerfragestunde des Rates am 26. November 2012 habe ich auf Ihre Fragen unter anderem geantwortet, dass die Stadtverwaltung bei Empfängern von SGB-II-oder SGB-XII-Leistungen bei der Auswahl von Energieanbietern keine Vorgaben oder Einschränkungen mache. Daher gebe es das Recht jedes Oldenburger Bürgers, seinen Energieanbieter grundsätzlich frei zu wählen.

Ob und inwieweit diese freie Anbieterwahl in jedem Einzelfall realisierbar ist, lässt sich selbstverständlich so allgemein nicht beantworten, sondern hängt von den konkreten Rahmenbedingungen im Einzelfall ab. Aufgrund Ihrer Schilderung vermute ich, dass Sie mit Ihrem Vermieter, der GSG, vertraglich eine Wärmelieferung vereinbart haben. Die Frage, ob dies unabhängig vom sonstigen Mietverhältnis gekündigt werden kann, klären Sie doch bitte direkt mit Ihrem Vermieter. Mit freundlichem Gruß, Prof. Dr. Gerd Schwandner, Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg.

 

Hans-Dieter Wege2. Bricht jetzt das EWE/GSG-Recht das EU-Recht? Kann es sich die Stadt erlauben, aufgrund solcher Verträge mehr für die Heizkosten auszugeben als notwendig? Wird nicht die EWE sogar durch die Stadt begünstigt, wenn alle Mieter(innen) der GSG geknebelt werden? In meinem Mietsvertrag steht nicht, dass ich verpflichtet sei, meinen Strom oder Gas bei der EWE zu beziehen. Meine Wohnung hat auch eigene Zähler, allerdings keine Messinstrumente zur Berechnung von Wärme. Dass die EWE anscheinend mit der GSG eine Vereinbarung hierzu getroffen hat, als sie von der EWE neue Heizungsanlagen einbauen ließ, kann man doch den Mietern nicht anlasten!

Ist es nicht so, dass eine Wohnungsbaugesellschaft den Einbau erforderlicher Anlagen steuerlich abschreiben kann, oder überträgt man so diese Abschreibemöglichkeiten auf die EWE? Entspräche so eine Möglichkeit eigentlich den Gesetzen? Da die Stadt Oldenburg an beiden Unternehmen beteiligt ist, werden wohl die Vertreter(innen) der Stadt Oldenburg hierzu informiert worden sein. Müsste es nicht das Finanzamt interessieren, wenn da anscheinend Abschreibungsmöglichkeiten übertragen werden? Dass der Oberbürgermeister jetzt versucht, dies alles auf die „privatrechtliche Schiene“ zu schieben, ist in meinen Augen „ein Ding“!

 

3. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 werde ich keinem der Kandidaten meine Stimme geben und meine Zweitstimme schon gar nicht einer dieser Parteien. Selbst die Parole „Löhne retten“ gefällt mir so überhaupt nicht: Will nicht, wer die Löhne „retten“ will, auch die Lohnarbeit retten? Wird nicht gerade die Lohnarbeit, die darauf ausgerichtet ist, für Unternehmen Profite zu erwirtschaften, zum Nachteil der meisten Lebewesen, des Klimas und der Natur missbraucht?

Leider konnte ich auf keinem Plakat ein „Nieder mit der Lohnarbeit! Jetzt sofort die Eigentumsfrage stellen!“ lesen. Das wäre aber für mich eine Kernforderung, um eine parlamentarische linke Partei zu wählen. So werde ich wohl zum Wahllokal gehen müssen, um meinen Wahlzettel mit einem großen Nein zu versehen, denn ich will hierbei so nicht mehr mitmachen! Mit sozialistischen Grüßen.

Hans-Dieter Wege (parteilos, Gegner unsozialer Politik)

 

Dieses System braucht Bestechung, um am Leben zu bleiben

Wolfgang Lange Von der Leyen tritt für Leistungskürzung ein: „Wer Angebote wiederholt nicht annimmt, braucht offenbar keine Unterstützung, weil er andere Einkommensquellen hat.“ Damit unterstellt sie Schwarzarbeit oder sonstige betrügerische Einkommensquellen, vielleicht sogar Diebstahl, statt das Nächstliegende anzunehmen, nämlich unzumutbare Angebote, zum Beispiel sinnloses Bewerbungstraining zum wiederholten Mal, unzumutbare Arbeitsbedingungen, ja: Sklavenarbeit, also Arbeit, von der man nicht leben kann. Weg mit den Hartz-Gesetzen und der damit verbundenen Diskriminierung, Schikanierung und Demütigung!

An den Luxusreisen des Betriebsrats von Thyssen-Krupp nach Südamerika, Kuba und Asien hat unter anderem auch der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende und IG-Metall-Vorstand Bertin Eichler, teilgenommen. Er wurde zur Formel 1 nach Schanghai in die Luxusloge eingeladen. Eichler ist erster Klasse geflogen und will nun die Differenz zur zweiten Klasse zurückzahlen, auch nicht mehr für den Aufsichtsrat kandidieren. Das ist ja wohl das Mindeste! Die Geschichte erinnert fatal an die Luxusreisen des Peter Hartz mit dem Volkswagen-Betriebsrat zu Bordellbesuchen nach Brasilien! Je mehr den Arbeitern abgepresst wird und die Arbeitslosen in die Armut getrieben werden, umso mehr braucht dieses System offenbar Bestechung, um am Leben zu bleiben.

Am vergangenen Sonntag hat in Berlin die traditionelle „LLL-Demo“ stattgefunden. Zehntausende gedachten nicht nur der Ermordeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und des genialen Revolutionsführers Lenin, sondern forderten auch die Abschaffung des nur auf Profitmaximierung gerichteten kapitalistischen Systems und stattdessen ein System ohne Ausbeutung und Unterdrückung, in dem der Mensch zählt, nicht der Profit: den weltweiten Sozialismus. Derweil erfolgen französische Angriffe auf „Rebellen“ in Mali: Es geht wieder einmal um Rohstoffe. Mali hat strategische Bedeutung für die ganze Sahelzone, und es wurde dort Uran entdeckt.

Für die Energiewende werden neue Stromtrassen benötigt, sonst müsse deutscher Ökostrom nach Holland verschenkt oder durch das polnische Netz umgeleitet werden, vermelden die Medien. Jetzt wurde bekannt, dass ein riesiges Ostseestromkabel von Lubmin nach Kaliningrad verlegt werden soll, um das deutsche Stromnetz an das dortige neue, noch im Bau befindliche Atomkraftwerk anzuschließen. Das ist die Energiewende à la Merkel und Althaus! Der Widerstand gegen alle Atomanlagen muss weitergehen! Weltweite Abschaltung aller AKWs!

Beim Flughafen Berlin steigen die Kosten von 2,8 auf 4,3 Milliarden Euro, nicht anders als bei „Stuttgart 21“. Am Werk sind elende Abzocker und ihre willfährigen Politiker. Es sind nicht einfach „Stümper“ in der Politik, sondern sie machen in aller Regel genau das, was den Konzernherren Milliardengewinne beschert, ohne jeden Nutzen für die Bevölkerung. Ob die Kosten ins Unendliche steigen oder nicht, die großen Konzerne machen immer Kasse. Denen haben sich die Politiker von CDU, SPD, FDP und auch von den Grünen mit Haut und Haaren verschrieben. Oft sitzen sie in den Aufsichtsräten, mischen selbst in den Monopolen mit. Wir müssen daher den Kampf gegen die ganze Regierung und ihre Politik richten, nicht auf „weniger unfähige“ Politiker hoffen!

Wolfgang Lange (MLPD)
 
„Gegen Antibiotika resistent“: „Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Schwei­ne­mett ist einer Stichprobe zufolge oft mit Keimen belastet(ZDF-Videotext)
 
400 Watt pro Quadratmeter: Statt einen Räumdienst zu beauftragen, lassen Boutiquenbesitzer den Kurfürstendamm elektrisch beheizen („Tagesspiegel“)
 
Sklaven auf dem Weihnachtsmarkt: Jobcenter in Rheinland-Pfalz
macht sich zur Lottobude („Spiegel-Online“)
 
Keine „Anschlussverwendung“ für „Schlecker-Frauen“: Sprachforscher-Jury macht sich durch die Kür eines irrelevantenUnworteslächerlich („Bild“-Zeitung)
 
„Opfer-Abo“: Warum muss Georgina immer wieder
zur Dschungel-Prüfung? („Bild“-Zeitung)
 
Raus aus dem Landtag: 36.000 frühere „Linken“-Anhänger gehen
nicht mehr zur Niedersachsen-Wahl („Spiegel-Online“)
 
Journaille beglückt: Leihstimmen-Kampagne zugunsten
der FDP bringt 101.000-fachen Erfolg („Bild“-Zeitung)
 
Weil wir uns an den Fall Simonis’ erinnern: Steht noch nicht fest, dass
eine Stimme Vorsprung für Rot-Grün reicht („Spiegel-Online“)
www.Bremer-Montagsdemo.de – 17:30 Uhr am Marktplatz