Münteferings Rückzug
 
Die SPD meuchelt aus Versehen ihren Chef

Von Carsten Volkery

Nach Gerhard Schröder verliert die Partei mit Franz Müntefering ihre zweite Integrationsfigur. Der eben noch allmächtig erscheinende Parteichef stolpert über eine 35-jährige Nachwuchskraft. Geschockt rufen die Genossen im Chor: Das haben wir nicht gewollt.

Berlin - Damit hatte niemand gerechnet. Dass Franz Müntefering seiner Partei in einem entscheidenden Moment den Rücken kehrt, hätte sich kein Sozialdemokrat träumen lassen. Auch die Mitglieder des SPD-Vorstandes fielen aus allen Wolken. Erst langsam dämmerte ihnen an diesem Montagnachmittag, was sie da angerichtet hatten.

Mit roten Augen verließen einige nach der Vorstandssitzung den Aufzug im Willy-Brandt-Haus. "Sehr gedrückt" sei die Stimmung, sagte der Parteiratsvorsitzende Rüdiger Fikentscher. "Niedergeschlagen", sagte der Parteilinke Ottmar Schreiner. Fraktionsvize Joachim Poß wütete, er könne "die Naivität hochrangiger Sozialdemokraten nicht nachvollziehen". Und der bayerische Landeschef Ludwig Stiegler analysierte kühl, da hätten wohl einige bei ihrem Abstimmverhalten das Ende nicht mit bedacht.

Eine Ohrfeige hatte man Müntefering verpassen wollen, einen Denkzettel für seinen autoritären Stil und seine zahlreichen Solonummern. Stattdessen beendeten die 38 anwesenden Vorstandsmitglieder ebenso ungewollt wie unvermittelt eine Ära. Nur wenige Wochen nach Schröders Abgang geht der SPD nun auch der zweite Übervater verloren - obendrein derjenige, der sie in die schwierige Übergangsperiode unter der Großen Koalition führen sollte.

Der Parteivorstand war am Mittag zusammengekommen, um dem SPD-Parteitag im November einen Kandidaten für den vakanten Generalsekretärsposten zu empfehlen. Zur Wahl standen der von Müntefering vorgeschlagene Kandidat, sein Vertrauter Kajo Wasserhövel, sowie die Sprecherin der Parteilinken, Andrea Nahles. Die 35-Jährige hatte es gewagt, das traditionelle Vorschlagsrecht des Parteivorsitzenden in Frage zu stellen.

Müntefering hatte bis zuletzt versucht, ihr die Kandidatur auszureden. Gestern abend hatte das SPD-Präsidium, dem Nahles angehört, drei Stunden über das Thema debattiert. Am Ende verkündete Müntefering, dass es im Parteivorstand zum Duell kommen würde und dass der Vorstand den Sieger unterstützen werde. Dass der allmächtig erscheinende Parteichef bei dieser Machtprobe Schaden davon tragen könnte, schwante den meisten. Stiegler warnte heute öffentlich vor einer Demontage des Parteichefs.

Niemand allerdings hatte eine solche Abrechnung vorhergesehen: Das Ergebnis der Kampfabstimmung fiel mit 23 zu 14 Stimmen überraschend eindeutig zugunsten von Nahles aus. Noch am Morgen war man in internen Auszählungen auf 21 sichere Stimmen für Wasserhövel gekommen. Dass es am Ende sieben weniger waren, führte zum Skandal.

Müntefering erkannte das Ergebnis als Misstrauensvotum gegen sich selbst und zog die Konsequenzen. Die Sitzung des Parteivorstands wurde unterbrochen, das Präsidium trat zur Krisensitzung zusammen. Er stehe als Parteivorsitzender nicht mehr zur Verfügung, erklärte Müntefering dem geschockten Kreis.

Etwas bleich, aber gefasst trat Müntefering anschließend vor die Presse und berichtete nüchtern von den Ergebnissen. "Unter den gegebenen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein, dafür war das Votum denn doch zu eindeutig und zu klar", sagte er ruhig. Der Generationswechsel komme nun schneller als erwartet. "Ich hatte für mich die Planung, dass in den nächsten vier oder fünf Jahren die Erneuerung und Verjüngung der Partei an verschiedenen Stellen stattfinden würde und sollte. Das geht nun ein bisschen schneller". Und er fügte hinzu: "Das muss nicht schlecht sein".

Müntefering betonte, er wolle nicht "davonlaufen". Die Koalitionsgespräche werde er zu Ende führen. Ob er als Vizekanzler in das Kabinett Merkel eintreten werde, ließ er ausdrücklich offen. Schwäche konnte er sich heute nicht leisten: Gleich nach seiner großen Niederlage musste er wieder an den Verhandlungstisch, später dann noch in die entscheidenden Vier-plus-Zwei-Gespräche über den Haushalt mit der Unionsspitze.

In der Partei wurde Münteferings Rückzug mit Entsetzen aufgenommen. Der Große Vorsitzende, das Kraft- und Machtzentrum, hatte gerade den Mythos seiner Unangreifbarkeit beerdigt. Der konservative Seeheimer Kreis forderte Nahles zum Verzicht auf und appellierte an Müntefering, es sich noch einmal zu überlegen. "Müntefering darf nicht dem Ego-Trip von Nahles geopfert werden", sagte der Sprecher der Gruppierung, Johannes Kahrs.

Auch auf dem linken Flügel, der Nahles massiv unterstützt hatte, war das Wehklagen groß. Müntefering mache mit seinem Rückzug einen Fehler, hieß es und: "Es geht jetzt um die Partei und nicht darum, beleidigte Leberwurst zu spielen".

Besonders der Parteivorstand ist in Erklärungsnot. "Wir wollten Franz Müntefering nicht stürzen", beteuert einer der Nahles-Unterstützer. Müntefering habe zuletzt "Entspannungssignale" gesandt, etwa mit dem Hinweis gestern abend, dass der Nominierte vom gesamten Parteivorstand unterstützt würde. Hätte er seinen Rücktritt auch nur angedeutet, wäre Nahles nicht einmal angetreten, behaupten jetzt verschämt linke Parteikreise. "Ich kann nur hoffen, dass in den nächsten Tagen noch was zu reparieren ist", sagte Nahles-Unterstützer Schreiner. Dies jedoch wird in Münteferings Umfeld ausgeschlossen - der Mann steht zu seinem Wort.

Müntefering hatte vor der Abstimmung nicht offen mit seinem Rücktritt gedroht. Aber in seinen Redebeiträgen sei implizit doch deutlich geworden, dass er sein Schicksal mit der Abstimmung verknüpfe, berichteten Teilnehmer. Eindringlich habe er noch einmal für Wasserhövel geworben. Gerade in Zeiten der Großen Koalition brauche er, der künftige Vizekanzler, jemanden an der Spitze des Willy-Brandt-Hauses, dem er vertrauen könne. Nach Münteferings Eingangsworten stellten sich die beiden Kandidaten Nahles und Wasserhövel vor. Nahles machte deutlich, sie wolle dafür arbeiten, dass die SPD im Wahlkampf 2009 eine eigene Perspektive habe. Wasserhövel erzählte von seinen Wahlkampferlebnissen und betonte die "Kampagnenfähigkeit" der Partei.

Danach sprach als einer der ersten von etwa 15 Rednern Gerhard Schröder. Er erklärte, was eine Stimme gegen Wasserhövel bedeuten würde. "Das war nicht hilfreich", sagte ein Zuhörer hinterher. Es habe den Vorstand daran erinnert, wie die Partei durch Schröders Führungsstil "ausgeblutet" sei. Die Abstimmung sei daher auch ein "Zeichen der Selbstbehauptung gegen sieben Jahre Schröder gewesen". Dass Müntefering, der Parteiversteher, diese Stimmung nicht erkannt hat und aufzunehmen wusste, ist vielleicht sein größter Fehler. Dass wiederum der Parteivorstand Münteferings Signale nicht richtig zu deuten wusste, ist kein geringerer Fehler.

Nach der Sitzung dauerte es nur Minuten, bis sich die Meldung von Münteferings Rückzug unter den im Willy-Brandt-Haus versammelten Journalisten verbreitete. Niemand hatte diesen Zug kommen sehen, am Morgen noch hatte die "Tageszeitung" Müntefering als "mächtigsten Parteivorsitzenden, den die SPD je hatte" bezeichnet. Sofort machte sich das Gefühl der historischen Zäsur breit - so wie nach der Neuwahlankündigung oder dem Abend nach der Bundestagswahl, als Schröder erklärte, er wolle Kanzler bleiben. Wohin steuert die SPD nun?

Es ist nicht ohne Ironie, dass Müntefering, der das Amt verkörperte wie kaum ein anderer, mit 20 Monaten an der Spitze der Partei nun der kurzlebigste Vorsitzende der Nachkriegszeit ist. Selbst Schröder, der Anfang 2004 ausschied, ertrug die Partei länger.

Die Spekulationen über Münteferings Nachfolger begannen umgehend. Die größten Chancen werden den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, und von Brandenburg, Matthias Platzeck, eingeräumt. Die Entscheidung soll am Mittwoch in einer Präsidiumssitzung fallen. Platzeck, der in Brandenburg eine Große Koalition führt, brachte sich bereits in Stellung: "Ich habe mich noch nie vor Verantwortung gedrückt".