SPIEGEL ONLINE - 02. Oktober 2005, 20:08
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Wahl in Dresden
 
Koch, Westerwelle, Müntefering - alle sehen sich gestärkt

Noch zählen die Helfer die Stimmen aus, im politischen Berlin werden aber dennoch bereits die Ergebnisse interpretiert: Besonders FDP-Chef Westerwelle jubelt über das starke Abschneiden der Liberalen.

Berlin - "Sensationell" nannte Westerwelle das vorläufige Ergebnis der Liberalen, die von ihrer Zweitstimmenkampagne profitiert hatten. Rund 18 Prozent der Dresdner hatten mit der Zweitstimme FDP gewählt. Er wertete den Vorsprung des bürgerlichen Lagers von Union und FDP als "klaren Fingerzeig" an Bundeskanzler Gerhard Schröder, mit einem schnellen Rückzug den Weg für die Regierungsbildung im Bund freizumachen. "Das heißt, dass Herr Schröder begreifen muss, seine Zeit ist abgelaufen." Nun seien zügige Verhandlungen mit schnellen Ergebnissen gefordert. "Ich erwarte von CDU/CSU und SPD, dass sie diese Hängepartie beenden."

Westerwelle äußerte sich nach Auszählung in weniger als der Hälfte der Wahllokale im Wahlkreis 160. Er sagte, das Ergebnis für die FDP sei eine Bestätigung für die klare Linie der Liberalen, nach der Bundestagswahl vom 18. September das durchzuhalten, was sie vorher gesagt hätten. Dazu gehöre auch, dass man bei der Ablehnung einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen geblieben sei. Bei der Wahl 2002 hatte die FDP im Wahlkreis 160 in Dresden rund sieben Prozent erhalten.

Auch der hessische Ministerpräsident Roland Koch wertete das Ergebnis als Bestätigung für den Anspruch der Union auf das Kanzleramt. Koch sagte im ZDF mit Blick auf die SPD: Wenn der Partner die "erprobten Regeln" nicht einhalte, dann habe eine Koalition keinen Sinn. Daher sei die Frage nach dem Kanzleramt die erste Frage und nicht die letzte bei Koalitionsverhandlungen. "Förmliche Verhandlungen" werde es erst geben, wenn die SPD die Regeln akzeptiere. "Das heißt: Angela Merkel wird Kanzlerin", fügte Koch hinzu. CDU-Generalsekretär Volker Kauder sagte, die Wähler hätten mit ihrer Stimmabgabe ganz klar Merkel den Rücken gestärkt, als künftige Kanzlerin die Regierung einer Koalition zu bilden. "Wir setzen auf die vernünftigen Kräfte in der SPD, dies jetzt nachzuvollziehen", sagte Kauder.

Auch SPD-Chef Franz Müntefering sieht seine Partei wie bei der Bundestagswahl vor zwei Wochen durch das Ergebnis bestätigt. "Wir sind deutlich stärkste Kraft", sagte er in der ARD-Tagesschau. Für die Koalitionsverhandlungen mit der Union erwarte er keine Veränderungen.

Die Union hat nach Hochrechnungen von ARD und ZDF bei der Nachwahl ein zusätzliches Bundestagsmandat gewonnen und damit ihren Vorsprung auf vier Sitze ausgebaut. Die SPD bekam jedoch mehr Zweitstimmen

 


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