Israel-Modell
 
Erfolgreicher Kutscher-Wechsel in voller Fahrt

Von Alexander Schwabe

Rotation des Regierungschefs während der Legislaturperiode: Was für Deutschland als abwegige Möglichkeit belächelt wird, wurde in Israel erfolgreich praktiziert. Die Koalitionspartner brauchten allerdings lange, bis sie sich mit der Idee anfreundeten.

Hamburg - Die politische Ausgangslage in Israel 1984 war derjenigen in Deutschland heute sehr ähnlich. Beide großen Parteien, Likud und Arbeitspartei, mussten bei der Wahl zur Knesset am 23. Juli Federn lassen - so wie SPD und Union. Beide Blöcke gingen als etwa gleich stark aus dem Urnengang hervor bei leichten Vorteilen für die Arbeitspartei (44 zu 41 Sitze), keine Seite hatte eine klare Mehrheit für eine Regierungsbildung. Der Konservative Jizchak Schamir feierte - Schröder nicht unähnlich - das Abschneiden seines Likudblocks als "gewaltigen, historischen Sieg", obwohl er rund 100.000 Wählerstimmen und sieben Mandate eingebüsst hatte.

Staatspräsident Chaim Herzog beauftragte zunächst Schimon Peres von der Arbeitspartei, Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierung zu führen. Diese schlugen fehl. Dennoch beanspruchten sowohl Schamir als auch Peres weiterhin das Amt des Premiers hartnäckig für sich. Eine Ablösung der Regierung zur Halbzeit der Legislatur wurde zunächst nicht wirklich in Erwägung gezogen. Doch der Präsident übte Druck auf die beiden großen Parteiblöcke aus. Sie sollten eine Regierung der nationalen Einheit bilden.

Die Beteiligten taten sich schwer mit diesem Auftrag. Das Gefeilsche um ein Abkommen, das die tiefen ideologischen Gräben überbrücken sollte, dauerte fast sechs Wochen. Man kam schließlich überein, nach zwei Jahren den Regierungschef zu wechseln. Die ersten beiden Jahre war Peres Ministerpräsident, in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode stand Jizchak Schamir vom Likud dem Kabinett vor.

Die beiden wichtigsten Ministerien wurden während der ganzen Zeit von zwei der profiliertesten Leuten geführt: Jizchak Rabin von der Arbeitspartei war Verteidigungsminister, Jizchak Modai vom Likud leitete das Finanzministerium. Das Außenamt ging für die ersten beiden Jahre an Schamir, dann an Peres.

Die Skepsis über den Erfolg des Modells war groß, das Misstrauen der politischen Gegner ebenso. Doch die beiden Parteivorsitzenden waren auf Gedeih und Verderb aufeinander angewiesen, "wie zwei Bergsteiger am selben Seil. Wenn einer fällt, stürzt auch der zweite ab", beschrieb ein Likud-Abgeordneter die Situation.

Die Seilschaft hielt. Die Rotationsregierung sei eine der stabilsten und erfolgreichsten israelischen Regierungen überhaupt gewesen, sagt Amit Gilad von der israelischen Botschaft in Berlin. Es gelang ihr, die Inflation drastisch zu senken. Man einigte sich in einer gemeinsamen Kraftanstrengung auf einen Truppenabzug aus dem Libanon bis auf eine Sicherheitszone im Süden des Landes. Meinungsverschiedenheiten gab es jedoch über Peres' Vorschläge für Friedensverhandlungen mit Jordanien.

Mit der geballten Kraft der Mandate gelang es, weitere umstrittene Projekte durchzusetzen. So wurden mehr als 1000 Gefangene - in der Mehrzahl Palästinenser - für drei gefangene israelische Soldaten freigelassen. Auch als die erste Intifada gegen Ende der Legislaturperiode begann, gab es eine gemeinsame Linie innerhalb der Koalition.

Aus dieser Koalition der nationalen Einheit schlug der Likud-Block am Ende mehr Kapital als die Arbeitspartei, vor allem wegen der durch die anhaltende Besiedlung der besetzten Gebiete 1987 ausgebrochenen Intifada. In dieser Gefahrensituation vertrauten die Israelis den Rechten mehr als den Linken.

Bei der Wahl 1988 holte Schamirs Partei mehr Sitze als Peres'. Doch wieder gelang es den Konservativen nicht, eine Koalition mit kleinen Parteien zu schmieden. Wieder kam es zu einer Großen Koalition - dieses Mal ohne Rotation. Die Arbeitspartei übernahm erneut wichtige Ministerien: Rabin blieb Verteidigungsminister, Peres übernahm das Finanzressort.

Das bisher einmalige Experiment, in einer festgefahrenen Situation eine ungewöhnliche Lösung auszuprobieren, hat in Israel funktioniert. "Summa summarum: ein gelungener Versuch", sagt Moshe Zimmermann von der Hebrew University in Jerusalem. Der Historiker macht den Erfolg allerdings an der Person Schimon Peres fest: "Peres war fair genug, den Platz zu räumen." Er sei sich nicht sicher, ob Schamir den Wechsel eingegangen wäre, wenn er der erste im Amt gewesen wäre. Um diese Frage für Deutschland beantworten zu können, käme es auf einen Versuch an.