-------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: Beitrag für die Seite Datum: Mon, 25 Jan 2016 14:30:03 +0100 Von: Christian König An: Manuskripte@Bremer-Montagsdemo.de Einerseits beklagen die Redner der "überparteilichen" Montagsdemo doch selbst, daß es zu wenig (bezahlbaren) Wohnraum gibt, zu wenig existenzsichernde Arbeitsplätze, immer mehr Kürzungen bei der gesetzlichen Krankenkasse, immer mehr Armut. Gleichzeitig wird aber immer mehr Zuwanderung gefordert, dies passt doch einfach nicht zusammen ! Fasst man in vier Worten zusammen, was der Arbeitslose/GKV Versicherte seit 2005 beim Jobcenter/bei der Krankenkasse hört, dann ist dies: " Es gibt kein Geld ", " Wir dürfen nicht zahlen ", dazu gibt es dann noch die Variante: " Wir müssen alle sparen ". Schaut man sich z.B. die Entwicklung der Gehälter der Spitzenmanager bei der GKV und deren Aufsichtsräten an, dann gilt dies wohl nicht für alle, hier gab es bei vielen nahezu märchenhafte Zuwächse. Auch die Führungsspitze der BA kennt Armut nur aus den Schilderungen ihrer "Kunden". Ohnehin eine Perversion, abhängig Hilfebedürftige "Kunden" zu nennen. Könnte sich z.B. ein Versandhandel leisten so mit Kunden umzugehen ? Wohl kaum. Jedenfalls ist kein Geld da - gewesen. Unter dem Rausch einer "Willkomenskultur" ist nun auf einmal alles möglich ! Nahezu unbegrenzte Mittel werden über Kredite finanziert, aber auch über eine saftige Erhöhung der Grundsteuer ( gerade auch in Bremen ). Diese führt zu erneuten Mietsteigerungen, die weiter den Zugang für viele zum Wohnungsmarkt erschweren. Also wenn diese Politik nicht absurd ist..... Wie sieht aber die "Willkommenskultur" denn konkret aus ? Sie endet oft an der Wand einer Turnhalle, begleitet von unschönen sanitären Einrichtungen, ungenügender Sicherheit, innerhalb und außerhalb der Lagerstätten, denn anders kann man diese menschenunwürdige Unterbringung ja kaum nennen. Flüchtlinge frieren in Zelten und stehen 20 Stunden vor dem Ausländeramt. Verwaltung und Ehrenamtliche stehen längst vor dem Kollaps. Niemals gegeben hätte es auch diese Flüchtlingsströme, wenn die USA/NATO/EU nicht die gesamte Region destabilisiert hätte. Wobei die Hauptverantwortung klar bei den USA liegt, die nach den Taliban auch den IS erst geschaffen haben. Die USA nehmen aber kaum Flüchtlinge auf, sondern erteilen der EU noch Ratschläge, wie diese noch mehr Flüchtlinge aufnehmen könnten und sollten. Schließlich waren die USA ja auch mal ein Einwanderungsland. "Bremer Senat will Flüchtlingen Perspektiven geben" titelte der WK vor kurzem. Welche Perspektiven hat er denn den ALG I+II Empfängern gegeben ? Wenn er diese großartigen Möglichkeiten in der Hand hat, warum hat er sie nicht ausgespielt ? Nein, die meisten Flüchtlinge werden leider erkennen, daß die angeblich florierende Binnenwirtschaft für sie eine Fata Morgana bleibt. Die Bundesrepublik erweist sich als ökonomischer Scheinriese. Wenn sie sehr viel Glück haben, landen sie in irgendwelchen Subunternehmen beim Mindestlohn, der bei stetig steigenden Wohn- und Stromkosten gerade mal für einen 1 Personenhaushalt ausreicht. Schon eine dreiköpfige Familie lässt sich damit nicht ernähren. Klar, im Staatsfernsehen wird man dann eher den syrischen Arzt und malischen Weltrauming. zeigen, schon bei der Verdrängung der Hartz IV Armut war man ja sehr kreativ. Wer profitiert denn wirklich von dem "Asylrecht ohne Obergrenze" ? In erster Linie profitiert eine Asylindustrie von den Flüchtlingsströmen, Hand in Hand mit skrupellosen Vermietern, die ihre Miete erst mal maximieren und ihre Wohnfläche erst mal aufteilen, um dort möglichst viele Flüchtlinge auf kleinster - gerade noch genehmigungsfähiger - Fläche aufteilen. Der Ansturm der Flüchtlinge wird die Situation der ALG II Empfänger jedenfalls nicht verbessern. Sie wird auch nicht zu einer humaneren und sozialeren Gesellschaft führen, sondern zu einer völlig überforderten Gesellschaft, bei der man noch stärker die Ellenbogen einsetzen muß als jetzt schon. Natürlich hat die Bundesrepublik, aufgrund der fatalen Fehlentscheidungen innerhalb der EU und NATO, auch eine moralische Verpflichtung Flüchtlinge aufzunehmen, aber alle anderen EU/NATO Mitglieder müssen sich daran solidarisch beteiligen. Tun sie aber fast ausnahmslos nicht. Merkel ist deshalb wohl kaum die mächtigste Frau Europas, sondern eher die ohnmächtigste Frau in Europa. Bald heißt es: GAME OVER. Mir ist es ein Rätsel, weshalb diese Parteien, die seit Jahren Deutschland völlig ruinieren immer wieder gewählt werden. Die Linkspartei ist da leider keine Alternative (mehr), sie ruiniert Deutschland nur auf einem anderen Weg. Vermutlich wird es innerhalb der Parteiendemokratie nie eine wirklich kompetente Regierung geben können, ein Berufsvertretungsparlament, unter Einbeziehung von Arbeitslosen- und Sozialverbänden, die anteilig in einem Parlament vertreten wären, wäre eine bessere Alternative, die wirklich mal eine Alternative für Deutschland wäre. ------------------------------------ Christian König -------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: von Faschisten umzingelt ? Datum: Wed, 14 Jan 2015 14:49:29 +0100 Von: C. König An: Manuskripte@Bremer-Montagsdemo.de So sehr ich das soziale Engagement der Bremer Montagsdemo schätze, so sehr ärgere ich mich doch auch über die nicht mehr gegebene Überparteilichkeit der Montagsdemo. Auch der inflationäre Gebrauch des Wortes "Faschismus" ist da kein gutes Zeichen. Den Begriff sollte man schon exakt verwenden. Eine islamistische Terrorgruppe wie der IS erfüllt diese Kriterien so gut wie gar nicht. Dazu erinnert die Verwendung in diesem Zusammenhang eher an Wilders "Islamfaschisten", zu denen die MLPD/Montagsdemo ja gerade auf größtmögliche Distanz geht. Damit aber nicht genug, werden alle möglichen Parteien und Bewegungen, die rechts von der Mitte, aber noch im demokr. Spektrum stehen, von vielen Rednern als faschistisch diffamiert. Kriterium dafür ist nicht, ob sie den Hitlerismus/Nazismus verklären oder verharmlosen, oder faschistische Strukturen fördern oder aufbauen wollen, sondern scheinbar lediglich, ob sie sich für strengere Asylgesetze aussprechen, oder sogar nur die Anwendung geltenden Rechts einfordern und wieder eine nationalere Gesetzgebungskompetenz haben wollen. Parteien wie die AfD, STATT Partei, Schill Partei, Pro DM Partei, Bayernpartei, Bürger in Wut, ÖDP, UKIP, usw. waren/sind keine Faschisten. Bedenkliche Aussagen weniger Parteimitglieder machen daraus noch keine "faschistischen" Parteien. Ansonsten wären alle größeren Parteien, ja sogar auch die Linkspartei ("Fremdarbeiter") ebenfalls "faschistisch". Man muß nicht mit ihnen übereinstimmen, sollte sich aber im klaren darüber sein, daß man mit der inflationären Verwendung den echten Faschismus relativert. Andernfalls müßte man ja Länder mit strengen Einwanderungsgesetzen, wie z.B. Neuseeland, Australien, Kanada auch als "faschistisch" bezeichnen. Zurück zur Überparteilichkeit: Die meisten Wählergemeinschaften, wie z.B. die Freien Wähler, schließen bei Kundgebungen und Demos ( auch gegen Niedrigstlöhne und Mietwucher ) die als Redner aus, die am äußersten rechten oder linken Rand stehen, also z.B. die NPD, aber eben auch die DKP oder MLPD. Die Bremer Montagsdemo stellt sich als "überparteilich" da, will allerdings faschistischen Rednern/Parteien kein Rederecht geben. Dies ist nicht nur aus ideologischen Gründen verständlich, sondern auch aus rechtlichen Gründen, weil es zahlreiche Meinungsstraftatbestände gibt. Entsprechene Äußerungen könnten dann auch wieder auf alle Teilnehmer und die ganze Kundgebung zurückfallen, sowie juristische Konsequenzen haben. Der springende Punkt ist aber: Welche Faschismusdefinition wird verwendet ? Wer bestimmt dies ? Die MLPD ? Die Linkspartei ? Der Rest ? Sollte man hier nicht einigermaßen objektive Kriterien anlegen ? Wenn dies eben KEINE überparteiliche Montagsdemo ist oder sein will, sondern eine "nur" im linken Spektrum verortete Demo, dann sollte man dies auch klar sagen und sie als solche benennen. Dann bekommt die Montagsdemo von dort sicher mehr Zulauf. -------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: Hartz IV für Promis Datum: Mon, 15 Sep 2014 18:40:44 +0200 Von: C. König An: Manuskripte@Bremer-Montagsdemo.de http://www.mopo.de/politik---wirtschaft/die-ehrensold-liste-diese-promis-kriegen-gaucks-geheim-rente,5066858,28396180.html -------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: BILD Dir Deine Meinung Datum: Tue, 1 Apr 2014 12:18:59 +0200 Von: C. König An: Manuskripte@Bremer-Montagsdemo.de Wer solche Schlagzeilen verwendet, wenn auch ironisch, hats ja gerade nötig anderen Antisemitismus vorzuwerfen: http://www.aufmacher.com/?p=347#comments Herr JPH ist seit Jahren dafür bekannt alle politischen Gegner als "Israelhasser" und "Faschisten" zu diffamieren. Vermutlich war dies auch der FR und der SZ zu obskur, bei der BILD Zeitung ist er da viel besser aufgehoben.