21.6.2007

Uwe Beckmeyer sagt nicht Nein
Bis Sonnabend will die SPD einen neuen Wirtschaftssenator gefunden haben

Von unserem Redakteur
Jürgen Hinrichs

 
 
Uwe Beckmeyer (rechts) mit der designierten Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper und Bürgermeister Jens Böhrnsen. Foto: dpa
   
BREMEN. Kommt Uwe Beckmeyer von Berlin zurück nach Bremen? Wird er Wirtschaftssenator? Möglich ist alles nach dem spektakulären Abgang von Finanzsenator Ulrich Nußbaum, der im neuen Senat eigentlich das Wirtschaftsressort übernehmen sollte und nun in Bremerhaven wieder Fisch verkauft.Beckmeyer ist einer der Motoren in dieser für Rot-Grün so schädlichen Entwicklung. Der andere ist Jörg Schulz, Oberbürgermeister von Bremerhaven und Intimfeind von Nußbaum.

Beiden wird ein Interesse am Amt des Wirtschaftssenators nachgesagt. Schulz hat dies gestern allerdings mit Nachdruck ins Reich der Fabel verwiesen. "Ich stehe für eine solche Position nicht zur Verfügung", sagte der Oberbürgermeister unserer Zeitung.Uwe Beckmeyer, zurzeit Bundestagsabgeordneter und SPD-Landeschef, antwortete auf die gleiche Frage ausweichend: "Ich möchte mich zu diesem Zeitpunkt nicht äußern", sagte er und verwies auf die innerparteilichen Beratungen.

Gestern Abend traf sich der Vorstand des SPD-Unterbezirks Bremerhaven, um über die Personalie zu beraten. Den Seestadt-Genossen wird in dieser Frage von Bürgermeister Jens Böhrnsen freie Hand gelassen. Traditionell sollte immer mindestens ein Mitglied des Senats aus Bremerhaven kommen. Ulrich Nußbaum war vor drei Wochen fast einstimmig vom Unterbezirk nominiert worden - schon damals gegen den offenen Widerstand von Beckmeyer und Schulz.

Beckmeyer war es auch, der am Sonnabend die Ereignisse ins Laufen gebracht hatte. Er steckte dem parteilosen Nußbaum einen Brief zu mit der Aufforderung, in die SPD einzutreten. Der Finanzsenator verstand das zusammen mit der Attacke auf dem Unterbezirksparteitag als "stillen Zwang" und nannte Beckmeyer einen "Wiederholungstäter". Der Brief übrigens datiert vom 7. Juni. Beckmeyer muss ihn die ganze Zeit in der Tasche gehabt und nur den richtigen Zeitpunkt abgewartet haben. Nußbaum sah seinen Rückhalt in der SPD schwinden und traute Jens Böhrnsen offenbar nicht zu, Beckmeyer in die Parade zu fahren.

Jens Böhrnsen schweigt

Aus dem Rathaus kamen gestern keine Signale. Der Bürgermeister hatte am Tag zuvor betont, dass bei der Besetzung von Senatorenposten die Frage einer Mitgliedschaft in der SPD nachrangig sei. Er dürfte deswegen mit dem Vorgehen von Beckmeyer nicht glücklich gewesen sein, zumal Böhrnsen selbst dabei beschädigt wurde. Am Abend einen Senator vorzustellen, um ihn am Tag darauf wieder zu verlieren, ist für jeden Regierungschef ein Albtraum.Beckmeyer soll dem Vernehmen nach in der Vergangenheit bereits häufiger beim Senat angeklopft haben. Es wäre für ihn der Gang zurück auf ein altes politisches Betätigungsfeld.

Der 58-Jährige war von 1987 bis 1999 Senator, zuständig für Wirtschaft und Häfen. Das würde passen, doch die Sache hat einen Haken: Beckmeyer ist kein Jurist. Jens Böhrnsen müsste deshalb sein Modell, dem Wirtschaftssenator auch die Justiz zu überlassen, wieder über den Haufen werfen. Eine Lex Beckmeyer sozusagen.

Kaum Alternativen

Doch kann Böhrnsen das wollen, einen Beckmeyer im Senat, nach dieser Vorgeschichte? Oder muss er es wollen, weil die SPD in Bremerhaven keine Alternativen hat und der Bürgermeister vielleicht auch zu schwach ist, um den Landesvorsitzenden seiner Partei abzuwehren?Die Spekulationen schießen ins Kraut, und sie werden genährt durch das Schweigen im Rathaus. So wird allgemein auch gerätselt, was Beckmeyer eigentlich bewegt.

Er ist in Berlin als verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion schließlich kein kleines Licht. Und seine Nachrückerin auf der Wahlliste für den Bundestag, Cornelia Wiedemeyer, kommt aus Bremen. Bremerhaven hätte also mit Beckmeyer einen Senator gewonnen, aber einen exponierten Abgeordneten verloren.Die Seestadt-SPD hat nicht viel Zeit abzuwägen. Am Sonnabend, rechtzeitig zum Landesparteitag, soll die Liste der Senatoren stehen. Mit Uwe Beckmeyer oder ohne.

© Bremer Tageszeitungen AG



DRUCKEN   |   FENSTER SCHLIESSEN