20.9.2006

Kooperationsversuch mit Katzenjammer
WASG-PDS-Verbindung leidet unter flauer Resonanz / SPD beobachtet Entwicklung "hoch wachsam"

Von unserem Redakteur
Wigbert Gerling

BREMEN. Sie sehen sich als Motor der linken Bewegung, aber auch Getreue kommen nun ins Stottern. Denn das als Erfolgsmeldung verbreitete "Kooperationsabkommen" von Linkspartei.PDS und WASG für die Bürgerschaftswahlen wird im Nachhinein auch in den eigenen Reihen als unwirksam eingestuft. Grund: Die Resonanz auf die WASG-Versammlung am Wochenende sei so flau gewesen, dass die selbst gesetzte Grenze zur Beschlussfähigkeit auch nicht annähernd erreicht worden sei.Mit vereinten Kräften bei der Landtagswahlen in Bremen möglichst viele Stimmen links von der Mitte fischen - das ist die strategische Ausrichtung des Kooperationsabkommens, das vorab in der Einladung ins Bürgerzentrum Neue Vahr als "wichtiger Tagesordnungspunkt" hervorgehoben worden war. Das Abkommen, so hieß es nach der Versammlung, sei nun das feste Fundament für ein gemeinsames Vorgehen im Bürgerschaftswahlkampf. Das Glück war nicht von Dauer. Nicht lange nach dem Termin am Wochenende setzte Katzenjammer ein. Denn die Art und Weise, wie das Abkommen für diesen Schulterschluss zu Stande gekommen sei, so hieß es postwendend, beiße sich mit den Vorgaben, die sich die WASG ("Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit") selbst auferlegt habe. Demnach gibt es ein so genanntes Quorum, eine Mindestzahl von Stimmen, die nötig ist, um einen Beschluss der Mitgliederversammlung wirksam werden zu lassen. Dieses Quorum betrage 30 Prozent. Die WASG habe 216 Mitglieder - demnach hätten wenigstens 72 im Bürgerzentrum Neue Vahr ein Votum abgeben müssen. So viel aber waren gar nicht da. Registriert wurden 46.Die mit Stolz verbreitete Übereinkunft zur Kooperation schnurrt nun, wie es in WASG-Kreisen heißt, zu einem "Meinungsbild" zusammen. Parallel gibt es die Hoffnung, dass bald nochmal eine Mitgliederversammlung einberufen wird und einen neuen Versuch unternimmt, um die aktuelle Pleite aus der Welt zu schaffen. Ansonsten wird darauf verwiesen, dass die Kooperation im Grunde nicht gefährdet sei, weil der WASG-Vorstand das Recht habe, solche Verabredungen im Alleingang zu ratifizieren. Das kleine und entsprechend überschaubare Bundesland Bremen genießt bei der "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" sowie der Linkspartei.PDS offenbar derzeit besondere Aufmerksamkeit. So ist ein werbewirksamer großer Parteitag im März 2007 in Bremen im Gespräch, auf dem alle Vorbereitungen für die endgültige politische Vereinigung beider Gruppen getroffen werden sollen. Und anschließend sind auch bald die Bürgerschaftswahlen am 13. Mai. . . Unter den Sozialdemokraten in der Hansestadt wird seit längerem diskutiert, was es für die langjährige Regierungspartei an der Weser bedeuten könnte, wenn sich der Schulterschluss WASG-PDS als wählerwirksam entpuppen sollte. Insofern wird die Entwicklung von der SPD genau beobachtet. Schließlich unternähmen WASG/PDS "alle Anstrengungen, um in einem westdeutschen Parlament Fuß zu fassen," erklärte SPD-Landeschef Uwe Beckmeyer auf Nachfrage. Nicht ausgeschlossen, dass Bremen als Testgebiet auserkoren worden sei, um hier einen Erfolg einzufahren - womöglich mit noch mehr Ehrgeiz, nachdem es bei den Wahlen im ebenfalls städtisch geprägten Berlin nicht wie gewünscht geklappt habe. Der SPD-Landesvorsitzende Beckmeyer: "Wir sind hoch wachsam." Auf den Fehlschlag bei der Abstimmung über das WASG-PDS-"Kooperationsabkommen" im Bürgerzentrum Neue Vahr reagierte er mit der Bemerkung: "Das war also eine virtuelle Veranstaltung."

© Bremer Tageszeitungen AG



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