Wir kommen von überall her, aus den Gassen! Wir haben die Hoffnung noch nicht
ganz verloren! Den Herrschenden dröhnt unser Chor in den Ohren!
Wir kommen von überall her, aus den Gassen! Wir haben die Hoffnung noch nicht
ganz verloren! Den Herrschenden dröhnt unser Chor in den Ohren!
Agenda 2010 und Hartz IV noch dazu, die lassen uns Menschen nicht mehr in Ruh! Wir sehen mehr als ihr dort oben! Deutschland liegt bald noch mehr am Boden!
Mit Hartz IV und Agenda 2010 werdet auch ihr da oben bald im Regen stehn! Ihr seid fast alle vor Geldgier blind! Bald weht auch euch ein anderer Wind!
Auch ihr dort oben werdet einmal alt! Ich wünsche euch dann eure Welt sehr kalt! Unsere Welt macht euch die Hölle heiß, dann kriegt ihr die Quittung für euren Scheiß!
Auch euch wird einmal mächtig bange, das dauert jetzt wohl nicht mehr lange! Eure Gesichter hab ich zum Fressen gern, aber nur im Dunkeln und von fern!
So geht es Millionen Menschen auch, denn sie sind für euch heute nur Schall und Rauch! Aber in zwei Jahren ist wieder Wahl: Der Wähler will nie wieder eure Qual!
Wer kann schon wählen euren Mist? Bestimmt kein Wähler euch jemals vergisst!
Vor einigen Wochen stand ich auf dem Marktplatz und sagte, Deutschland sei mehr als nur ein Wirtschaftsstandort, seine Menschen mehr als nur ein Kostenfaktor. Seit dem vergangenen Donnerstag weiß ich, dass die Bochumer Opelmitarbeiter das auch sie sehen: Entgegen der Aufforderung von Geschäftsleitung, Betriebsrat, Gewerkschaft und Bundeswirtschaftsminister haben die Arbeiter die Arbeit nicht nur niedergelegt, sondern sie halten praktisch rund um die Uhr mit ihren Familienangehörigen das Werk besetzt!
Ich hoffe, die Opelaner lassen sich nicht von der Gewerkschaft und ihrem Betriebsrat einen „sozialverträglichen Arbeitsplatzabbau“ aufschwatzen. Das bedeutet nämlich nichts anderes, als dass die Gewerkschaften ihre Mitglieder verraten und verkauft haben! Die Bremer Montagsdemonstration wünscht den Arbeitern der Adam Opel AG auf diesem Wege alles Gute und viel Erfolg im Kampf um ihre Arbeitsplätze!
Für die Schaffung dieses Sozialstaates haben Sozialdemokraten und
Gewerkschafter ihr Leben gelassen. Nun ist es Gerhard Schröder, der
sozialdemokratische Bundeskanzler, der auf den Gräbern der einstigen Kämpfer
für soziale Gerechtigkeit herumtrampelt und ihre Ideale verhöhnt und
verspottet!
Wir brauchen bessere Politiker für eine bessere Reformpolitik, die für Hoffnung und Zuversicht steht, Existenzängste nimmt und den Menschen in diesem Land eine lebenswerte Zukunft ermöglicht. Was heißt Reformieren? Schau doch mal in die Gelben Seiten, Schröder, und frage jemanden, der etwas davon versteht! Hast du nicht den Mut, das Sozialsystem menschlich und gerecht zu reformieren, auch gegen die Interessen der sogenannten global player? Dann tritt zurück, lass dieses Land und seine Menschen nicht unter deiner Unfähigkeit leiden!
Es gab eine Bewegung, die wollte „Frieden schaffen ohne Waffen“, und eine weitere, die sagte: „Atomkraft? Nein, danke!“ Lasst uns jetzt eine Bewegung schaffen, in der sich Hunderttausende engagieren und für soziale Gerechtigkeit in diesem Land kämpfen! Wir müssen die Spaltung der Montagsdemobewegung überwinden, denn dieses Mal sind es die da oben, die eine andere Republik wollen! Schaffen wir diese Sozialbewegung, damit wir nicht eines Tages in einem Staat aufwachen, in dem Worte wie Gemeinwohl, Solidarität und soziale Gerechtigkeit keine Bedeutung mehr besitzen!
Zum Abschluss noch ein Ratgeber für die Bundestagswahl 2006, denn das Ergebnis dieser Wahl wird für den Wähler eine Qual! Schlimmer als die Pest und das Tuberkel ist als Kanzlerin: Angela Merkel! Die Fresse groß, das Maul hat breit: der Edmund Stoiber, stets bereit! Das Volk jedoch, dank Pisa blöder, wählt wieder einmal: Gerhard Schröder! Kurz nach der Wahl will er schon gehn: der Oskar Lafontaine! Der Fischer Josef ist der größte Blender, darum reist er besser in fremde Länder! Und der Westerwelle ist ganz entzückt, wenn sich vor ihm der Stoiber bekreuzigt! Doch der Deutschen größter Scherz ist als Kanzler: Friedrich Merz! Welches Ergebnis wir auch immer haben: Am Ende wird stets der Wähler verraten.
In der letzten Woche hatten wir bei der gemeinsamen Bremer
Montagsdemonstration gar keinen
Lautsprecherwagen mehr, und wir bekamen bloß ein
Megafon, das zeitweilig sehr verzerrt klang und kaum zu verstehn war. Aber wie
sich gezeigt hat, bedarf es notfalls nur der kräftigen Stimme eines
einzelnen Menschen, um einen ganzen Sprechchor anzustoßen. Deshalb hab
ich keinen Zweifel daran, dass die Montagsdemo weitergehn wird, bis wir das
Hartz-Gesetzbuch gegen die Arbeitslosen vom Tisch gekippt haben!
„Eins! Zwei! Drei! und Vier! Die Hartz-Gesetze stoppen wir!“ – das haben wir auf der ganzen Strecke vom Goethe-Theater bis zum Ziegenmarkt im Steintor-Viertel fast ohne Pausen im Chor gerufen. Wir sind von den Passanten und Straßenbahnfahrern aufmerksam gehört und beobachtet worden, denn solange nicht „Werder“ spielt, ist solche Begeisterung für uns zurückhaltende sogenannte „Hanseaten“ absolut ungewöhnlich.
Aber wir sind wütend und verzichten allmählich auf Höflichkeiten! Wir haben schon „Merkel“ mit „Ferkel“ gereimt. Wir nennen die große Allparteien-Koalition für sozialen Kahlschlag eine „Roiberbande“. Wir sagen lauter Dinge, die weh tun und von denen manche noch der Klärung bedürfen. Nur lasst uns nicht streiten, wer das „Volk“ sei, sondern feststellen, dass kein Mensch zuallererst einen Billigjob braucht, sondern eine Wohnung und etwas zu essen, um frei von Ängsten für den folgenden Tag Kraft sammeln zu können!
Wir haben auch einen weiteren Spruch mehrfach im Chor gerufen, und zwar: „Für Niedriglohn und Zwangsarbeit bleibt uns leider keine Zeit!“ – Klar, dass hier viele zusammenzucken. Es wurde angemerkt, die Verwendung des Begriffes „Zwangsarbeit“ sei zwar nicht so ganz unzutreffend, aber jede Assoziation mit dem Faschismus fehl am Platze. Zweifellos sind wörtlich verstandene Vergleiche mit Gewaltherrschaft eine Verharmlosung derselben und eine Herabwertung ihrer Opfer. Aber wir sprechen nicht mit dieser Absicht von „Zwangsarbeit“, sondern weil wir in den Sozialreformgesetzen der Bundesregierung erniedrigende und menschenverachtende Tendenzen erkennen müssen!
Wenn man Menschen, die lesen und schreiben können und sogar einen Beruf haben, Arbeitsvorschläge macht bis hinunter zum Hundekotsammeln und ihnen bei Ablehnung die Unterstützung streicht, dann ist offenkundig, dass diese Arbeit erzwungen wird. Wer sich das Wort „Zwangsarbeit“ entwinden lässt, verzichtet auf einen Rechtsbegriff, den das Grundgesetz durchaus kennt. Offenbar glaubten die Eltern unserer Verfassung nicht, dass der Sturz der faschistischen Regierung allein schon ausreiche, um Zwangsarbeit auf Dauer zu bannen!
Auch wenn der Kanzler sagt, es gebe kein „Recht auf Faulheit“ und bei Wirtschaftsflaute Gesetze zum Arbeitseinsatz oder zur Arbeitslenkung verlangt, selbst dann darf man nur im Rahmen einer allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden. Diese Pflicht müsste genauso für diejenigen gelten, die dank einer Erbschaft bisher nicht zu arbeiten brauchten. Um es kurz und deutlich zu sagen: „Zwangsarbeit ist kein Unwort, Zwangsarbeit ist verboten!“
Unsere zehnte Montagsdemo fand unter dem „unbemannten Flugobjekt“ auf dem Bremer Bahnhofsplatz statt. Weithin schallte die Lautsprecheranlage und zog Interessierte an. Auch unsere Arbeit vor dem Arbeitsamt führte einige Kollegen hierher. Bei den etwa 150 bis 200 Teilnehmern hat sich ein fester Kern herausgebildet. Trotz totalem Medienboykott werden wir von den Menschen beobachtet, und unsere konsequente Haltung wird gewürdigt.
Wir hörten bei großem Beifall eine Solidaritätserklärung für die Kollegen von Opel in Bochum und sammelten Spenden. Neben unserer tapferen Dichterin „Clementine“ stieß auch eine Musikerin mit Trompete und Kostüm zu uns. Ein Kollege aus Gießen, der in Bremen zu Besuch war, sang einen Vers auf Schröder.
Auf der anschließenden Demo legten wir wieder beim „Weser-Kurier“ Halt ein, um den arroganten Boykott beziehungsweise die zersetzende Tendenz bei den summarischen Berichten zu kritisieren. Danach erklärten wir der „Günter-Grass-Stiftung“ unseren Zorn, die kürzlich vom Bremer Senat 700.000 Euro für ihre „Dokumentationsarbeit“ erhielt, während fast gleichzeitig dieser Senat für eine „Familienkarte“, die weniger finanzkräftigen Familien mit Kindern zustehen sollte, keine 500.000 Euro mehr übrig hat. Grass hatte sich vor circa 14 Tagen eindeutig in einer großformatigen Anzeige gegen die Montagsdemonstrationen auf die Seite der Rogowski und Konsorten gestellt. Eine tolle Satire auf das „Literarische Kabinett“ im Tonfall Reich-Ranickis über Grass beendete den Abend.
Die sogenannten Montagsdemonstrationen gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV haben nur noch geringen Zulauf. In Berlin und Leipzig nahmen nach Angaben der Polizei jeweils rund 600 Menschen teil. In Leipzig solidarisierten sich die Demonstranten mit den vom Arbeitsplatzabbau bedrohten Beschäftigten von Opel und Karstadt-Quelle. Weitere Proteste gab es unter anderem in Dresden, Chemnitz und Zittau. Zu Beginn der Aktionen vor mehreren Wochen waren noch bis zu 15.000 Menschen auf die Straße gegangen.
Beim Opel-Werk in Bochum sollte die Produktion nach Ansicht von Bundeskanzler Schröder so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden. Bei einem Kongress in Berlin rief Schröder Arbeitgeber und Belegschaft zu Verhandlungen auf. Dabei müssten die Interessen der Beschäftigten ebenso wie die Forderung nach Reformen gleichermaßen berücksichtigt werden. Aus Protest gegen den drohenden Stellenabbau stehen in Bochum die Bänder weiter still. Durch die Produktionsausfälle werden in anderen Standorten die Teile knapp.
Am Opel-Hauptsitz Rüsselsheim verhandelten heute Management und Betriebsrat über Sanierungsmaßnahmen. Beide Seiten trennten sich nach zehn Stunden, ohne Details bekanntzugeben. Konzernsprecher Weber erklärte, bei diesem Treffen sei es darum gegangen, einen Fahrplan für die Verhandlungen festzulegen. Der Mutterkonzern GM plant, in Deutschland in den nächsten zwei Jahren zehntausend Arbeitsplätze abzubauen. In Großbritannien sollen beim Tochterunternehmen Vauxhall nach Gewerkschaftsangaben über 430 Jobs wegfallen.
Der stellvertretende IG-Metall-Vorsitzende Huber warnte das Management von General Motors vor Massenentlassungen und Betriebsschließungen. Das werde nicht friedlich zu Ende gehen, sagte Huber der „Stuttgarter Zeitung“. Die Belegschaften würden es nicht hinnehmen, „zur Schlachtbank geführt“ zu werden. Er forderte die Unternehmens-Leitung auf, an Bochum festzuhalten und betriebsbedingte Kündigungen auszuschließen. Dies könnte die Streikenden im dortigen Opelwerk veranlassen, ihre Arbeit wieder aufzunehmen.
Es wird ein Koordinierungskreis gegründet, bestehend aus sechs Personen: Jörg Morstein, Erich Seifert, Roberto Schwerdtfeger, Wolfgang Lange, Barbara Klerings, Vivien Mast. Bettina Fenzel fordert geheime Wahl zum Koordinierungskreis und spricht sich aufgrund seines „machohaften Verhaltens“ gegen die Wahl von Erich Seifert aus. Wird mehrheitlich abgelehnt.
Es gibt den Vorschlag, ein Bürgerbegehren gegen die Umsetzung von Hartz IV in die Wege zu leiten. Es wären über 4.000 Unterschriften nötig, um eine Volksabstimmung überhaupt in die Wege zu leiten. Wird mehrheitlich abgelehnt, weil der finanzielle und zeitliche Aufwand zu groß ist und der Schwerpunkt der Arbeit lieber die aktive Mobilisierung für politische Aktionen sein sollte.
Es kommen nach wie vor neue Leute zu den Kundgebungen, doch zur anschließenden Montagsdemo ging nur circa die Hälfte mit. Es gibt von verschiedenen Seiten Kritik an der Methode der Abstimmungen auf der Kundgebung. Für die nächsten beiden Montage werden weiterhin Demos angemeldet. Ob sie auch stattfinden, wird spontan entschieden. Danach wird es vorerst nur noch Kundgebungen geben, anschließend sofort das Bündnistreffen.
Ort der Kundgebung wird weiterhin der Bahnhofsvorplatz sein. Da der Asta in Zukunft 95 Euro für das Auto mit Lautsprecher haben will, kümmert sich Matthias Brittinger um eine günstigere Lösung. Notlösungen wären das PDS-Megafon und eine kleine Anlage des Arbeitslosenzentrums Tenever.
Es wird eine gemeinsame Aktion mit dem anderen Anti-Hartz-Bündnis, das sich im „Sielwallhaus“ trifft, anlässlich der AWO-Bundeskonferenz am Wochenende vom 29. bis 31. Oktober beschlossen. Die weitere Planung übernimmt eine Vorbereitungsgruppe.
Es hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet, die inhaltliche Veranstaltungen im Rahmen der Bündnis-Aktivitäten vorbereitet. Termine und weitere Infos wurden schon durch den Verteiler geschickt. Es wurde beschlossen, Solidaritätserklärungen an die streikenden Opel-Beschäftigten und an Marc Treude zu schicken, der wegen Widerstandes gegen Kürzungen und Entlassungen fristlos entlassen wurde.
Es gab einen Bericht von der bundesweiten Konferenz der Montagsdemonstrationen am 16. Oktober 2004. Mitglieder des Bündnisses fahren auch zur Konferenz am 23. Oktober.